iPhone 4 darf weiter eingeführt werden

US-Regierung legt Veto gegen Einfuhrstopp älterer iOS-Hardware ein

Mobilfunkunternehmen und die Business Software Alliance machten sich für ein Veto gegen den drohenden Einfuhrstopp älterer iOS-Hardware stark, nun hat die US-Regierung tatsächlich Einspruch gegen die Entscheidung der ITC eingelegt. Das iPhone 4 und iPad 2 dürfen damit bis auf weiteres in die USA eingeführt und verkauft werden.

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Der Importstopp war umstritten, da er aufgrund der Verletzung eines standardessentiellen Patents (SEP) erfolgte. Allerdings gibt es auch Firmen, die sich für den Importstopp einsetzen - Qualcomm befürchtet etwa, dass sich Patente nun nicht mehr so leicht durchsetzen lassen, da Patentverletzer einen Importstopp nicht mehr fürchten müssten, zumindest wenn es um ein SEP geht.

Verizon und AT&T waren für das Veto. Das iPhone 4, dass einzige von der ITC-Entscheidung betroffene iPhone, welches noch verkauft wird, ist ein beliebtes Einstiegsgerät.

Samsung soll Apple eine Lizenz angeboten haben - aber nur wenn Apple im Gegenzug  Patente lizenziert, die nicht standardessentiell sind. Durch das Veto der US-Regierung dürfte das iPhone 4 so lange auf dem Markt bleiben, bis es ohnehin abgelöst wird.

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