Neue Patentklage in den USA?

Touch ID im Visier von Patenttroll, Samsung auch betroffen

First Face klagt wegen Touch ID gegen Apple. Das „Unternehmen“ aus Südkorea hat nun in den USA Klage gegen Apple „und“ Samsung eingereicht. Die Mechanismen zur Erkennung von Fingerabdrücken und der Autorisierung durch selbige bei Smartphones und Tablets verstoßen angeblich gegen Patente der Firma.

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Sie nutzen ein Smartphone, das entsperrt werden kann, indem Sie den Fingerabdruck auf einen entsprechenden Bereich des Geräts legen? So wie es beim iPhone und iPad seit einigen Jahren möglich ist? Dann nutzen Sie dieses System angeblich zu Unrecht.

First Face klagt in den USA

Das jedenfalls behauptet das koreanischen Unternehmen First Face. Die Klageschrift soll am 10. April beim Bezirksgericht in Nordkalifornien (San Jose) eingegangen sein. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Artikels fanden sich jedoch die entsprechenden Dokumente nicht auf den Webseiten des Gerichts.

Ist Kapitalunternehmen ein Patenttroll?

In einem Bericht von Business Korea wird First Face als „Kapitalunternehmen“ (engl. venture company) bezeichnet. Dies ist laut Roger Fingas eine Bezeichnung, die das Wirtschaftsmagazin nur für Firmen verwendet, die als Patenttrolle gelten.

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First Face kauft mehr oder weniger nur Patente auf, um später dann vor Gericht Patentverletzungen durchzusetzen. Das Unternehmen bietet selbst keine zu den Patenten passenden Produkte an und war auch nicht an der Forschung und Entwicklung derselben beteiligt. In diesem konkreten Fall behauptet First Face allerdings, dass das Entsperren durch den Fingerabdruck ohne die Erfindung eines der Geschäftsführer des Unternehmens, Jung Jae-lark, nicht möglich wäre.

Apple soll Lizenzabkommen abgelehnt haben

Dieser und der andere Geschäftsführer, Shim Young-tack, arbeiten mit dem US-Anwalt Lee Jae-gyu im vorliegenden Fall zusammen. Das Verfahren würde überhaupt erst angestrengt, weil Apple ein Angebot für ein Lizenzabkommen ausgeschlagen habe. Das aber soll First Face dem iPhone-Hersteller aus Cupertino aber unterbreitet haben.

Das vermeintliche Patenttroll-Unternehmen besitzt darüber hinaus auch Patente in einigen Ländern, die den Bereich der Gesichts- und Iris-Erkennung abdecken. Noch gibt es aber dazu keine passenden Klagen.

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