Apple muss der spanischen Firma TOT Power Control 110,7 Millionen US-Dollar zahlen, nachdem eine Jury in Delaware entschieden hat, dass der iPhone-Hersteller drahtlose 3G-Patente verletzt hat. Das Urteil zeigt einmal mehr, wie kostspielig Patentstreitigkeiten für Apple werden können.
- Apple muss der spanischen Firma TOT Power Control 110,7 Millionen Dollar für verletzte 3G-Patente zahlen.
- Eine Jury stellte fest, dass Transceiver in Apple-Geräten patentierte Funktechnologie nutzen.
- Apple kündigte Berufung an und konnte die Ungültigkeit der Patente nicht beweisen.
Patentstreit um 3G-Technologie
Die spanische Firma TOT Power Control wurde von dem Ingenieur Alvaro Lopez-Medrano gegründet, der eine Technologie patentiert hat, die regelt, „wie Energie genutzt wird, um auf Abnahmen und Zunahmen des Verhältnisses von Funksignal zu Störungen zu reagieren“. Die Jury stellte fest, dass Transceiver in Apple-Geräten auf diese patentierte 3G-Funktechnologie zurückgreifen.
TOT produziert selbst keine Geräte, sondern ist ein reines Patentunternehmen. Neben Apple hat das Unternehmen bereits Klagen gegen andere Technologiekonzerne wie LG, Samsung sowie die Mobilfunkanbieter Verizon, AT&T und T-Mobile eingereicht.
Apple wehrte sich erfolglos
Bereits 2021 hatte TOT in der ursprünglichen Klage angegeben, dass man sich an Apple „und seine Lieferanten von drahtlosen Basisbandprozessoren“ gewandt habe, um eine Lizenz für die TOT-Technologie zu erhalten. Apple und andere Unternehmen hätten jedoch „abgelehnt“.
Apple argumentierte vor Gericht, dass die beanstandeten TOT-Patente ungültig seien, konnte dies jedoch nicht beweisen. TOT forderte sowohl Schadenersatz als auch laufende Lizenzgebühren. Das Unternehmen hat nun beides vor Gericht durchgesetzt.
Ein Patent-Troll ist ein Unternehmen, das keine eigenen Produkte entwickelt oder verkauft, sondern ausschließlich Patente sammelt und gegen andere Firmen durchsetzt. Diese Unternehmen verdienen ihr Geld allein durch Lizenzgebühren und Schadenersatzzahlungen aus Patentverfahren. Kritiker sehen darin eine Behinderung der Innovation, da Patent-Trolle oft mit fragwürdigen oder zu breiten Patenten operieren.
Berufung angekündigt
Apple zeigte sich enttäuscht über das Urteil und kündigte bereits an, in Berufung zu gehen. Für den Technologiekonzern ist dies nur eine von vielen kostspieligen Patentstreitigkeiten, die das Unternehmen derzeit führt.
Die 110,7 Millionen US-Dollar sind im Vergleich zu anderen Patentverfahren noch relativ moderat. Erst kürzlich musste Apple über 700 Millionen US-Dollar an das texanische Unternehmen Optis zahlen, nachdem ein britisches Gericht entschieden hatte, dass Apple wesentliche 4G-Patente verletzt hat.
Häufige Zielscheibe für Patentklagen
Apple ist aufgrund seiner Marktposition und der weiten Verbreitung seiner Geräte ein beliebtes Ziel für Patentverfahren. Viele dieser Klagen stammen von sogenannten Patent-Trollen – Unternehmen, die keine eigenen Produkte entwickeln, sondern ausschließlich Patente sammeln und gegen andere Firmen durchsetzen.
Die hohen Schadenersatzsummen zeigen, welche finanziellen Risiken für Technologieunternehmen entstehen können, wenn sie bei der Entwicklung neuer Produkte bestehende Patentrechte nicht ausreichend berücksichtigen. Für Apple sind solche Verfahren mittlerweile zu einem festen Bestandteil des Geschäftsalltags geworden.
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Lösung: Übrtnshme der Firma und das Geld ist wieder drin.;-)
Übernahme meinte ich
Lieber Gesetze auf den Weg bringen, dass wenn man Patente hält, diese auch in Produkte umsetzen muss. Ansonsten verliert man das Recht auf das Patent.
Warum das denn? Apple hat dich 3G erfunden!!
doch
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