Wird die Apple Watch in den USA verboten?

Ein möglicher Patentstreit zwischen Apple und AliveCor könnte dazu führen, dass die Apple Watch in den USA vom Markt genommen wird. Die International Trade Commission (ITC) hat im Dezember 2021 entschieden, dass Apple die patentrechtlich geschützte Technologie von AliveCor verletzt hat, indem es EKG-Messungen ohne zusätzliche Hardware unterstützt hat. Dieses Urteil wurde kürzlich von Präsident Biden nach der obligatorischen 60-tägigen Überprüfung bestätigt. Es besteht somit die Möglichkeit eines Importverbots für die Apple Watch in den USA.

AliveCor ist ein Unternehmen im Bereich der Gesundheitstechnologie und hat seit Jahren gegen Apple gekämpft. Im Jahr 2015 demonstrierte AliveCor, wie seine patentierte Technologie in Kombination mit einem Apple Watch-Armband EKG-Messungen durchführen kann. Apple und AliveCor führten Berichten zufolge Gespräche über eine mögliche Partnerschaft, die jedoch ohne Ergebnis blieben. 2018 kündigte Apple dann die Apple Watch Series 4 an, die EKG-Messungen ohne zusätzliche Hardware ermöglichte. AliveCor reichte daraufhin im Jahr 2021 eine Klage gegen Apple ein und beschuldigte das Unternehmen, drei seiner Patente zu verletzen.

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Nach der Entscheidung der ITC im Dezember hat Präsident Biden nun eine endgültige Überprüfung des Falls vorgenommen und die Entscheidung bestätigt. Es ist unwahrscheinlich, dass er ein Veto gegen die ITC-Entscheidung einlegt, da dies in der Regel selten geschieht.

Falls das Patent Trial and Appeal Board des US-Patent- und Markenamts AliveCors Klage im Berufungsverfahren unterstützt, wird die ITC voraussichtlich ein Importverbot für die Apple Watch in den USA verhängen. Das Berufungsverfahren wird vor einem Bundesgericht verhandelt.

Sollte es zu einem Importverbot kommen, hätte das schwerwiegende Auswirkungen auf Apples Wearables-Sparte, die in den letzten Jahren stark gewachsen ist. Die Apple Watch ist ein wichtiger Bestandteil dieses Geschäftsbereichs. Ein Verbot würde das Wachstum von Apples Wearables-Sparte hemmen und das Unternehmen müsste nach Alternativen suchen, um den Verlust auszugleichen.

Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass Apple und AliveCor sich auf eine außergerichtliche Einigung einigen. Eine Lizenzvereinbarung würde bedeuten, dass Apple die patentierte Technologie von AliveCor nutzen kann, ohne dass es zu einem Importverbot kommt.

Insgesamt bleibt der Ausgang des Berufungsverfahrens abzuwarten, da es sich um eine komplexe Angelegenheit handelt. Es wird sich zeigen, ob die Apple Watch weiterhin in den USA erhältlich sein wird oder ob es zu einem Importverbot kommt.

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