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„Gesetz gegen Apple“?

Putin unterzeichnet Gesetz mit Folgen für Apples iPhone-Geschäft in Russland

Wladimir Putin unterzeichnet „Gesetz gegen Apple“. Was sich martialisch anhört, ist vor allem inner-russisch so bezeichnet worden. Tatsächlich sind Apple-Geräte in Russland so beliebt, dass zwar auch andere Hersteller betroffen sein werden, Apple aber indirekt Fokus der neuen Gesetzgebung ist. Vor Wochen wurde der Gesetzentwurf bereits in der Duma durchgewunken, nun hat ihn auch der russische Präsident unterzeichnet.

Welche Konsequenzen hat das Gesetz, das zum 1. Juli 2020 in Kraft treten wird? In der Zukunft müssen Computer, Smartphones, und Smart TVs, die im Land angeboten werden, immer auch russische Software vorinstalliert haben.

Apple, Putin und der Jailbreak

Einige US-Medien griffen bei diesem Thema vorschnell einen Vergleich auf. Apple soll die Folgen des Gesetzes mit denen eines Jailbreaks verglichen haben. Das Problem: Der Hinweis darauf ist knapp sechs Jahre alt. Seinerzeit begannen russische Politiker über ein „mögliches“ Gesetz nachzudenken. Das wird nun Realität. Dazu kann man aber das Zitat nur einer anonymen Quelle bei Apple zuschreiben.

Einzelhandel und heimische Entwickler

Der Nachrichtenagentur Reuters aber auch einiger russischer Medien zufolge fühlen sich die Einzelhändler bei dem Gesetz übergangen. Sie fürchten Umsatzeinbußen. Denn das iPhone ist in Russland beliebt.

Russland möchte mit dem Gesetz offenbar einheimische Softwareentwickler stärken. Apps wie „Yandex.Maps“, „Mail.ru Mail“, „Yandex.Music“ und „Kaspersky Lab Antivirus“ könnten auf den Geräten Platz finden. Nicht zuletzt dominieren ausländische Unternehmen (Apple, Huawei und Samsung) den russischen Mobilfunkmarkt. Russische Smartphones gibt es, allerdings kennt die kaum jemand.

Alles halb so wild?

Ivan Kuznetsov schreibt für AppleInsider.ru. Ihm zufolge wurden in dem Gesetz, wie Präsident Putin es unterzeichnete, gar keine klaren Formulierungen gewählt. Smartphones würden nicht einmal explizit erwähnt. Das Gesetz schreibt zudem nicht vor, wer die Software zu installieren hat.

Kuznetsov zeichnet deshalb noch ein ganz anderes Bild: Am Ende verkauft Apple weiter iPhones in Russland und muss sich selbst „die Finger nicht schmutzig machen“. Die Software würde dann von Mobilfunkanbietern und Elektronik-Discounter installiert werden.

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Ok, diese Nachricht ist deutlich realistischer als all die anderen von anderen Apple-Seiten, die schnell sein wollten ohne zu recherchieren oder zu warten bis mehr Fakten die Zusammenhänge darstellen.

Trotzdem empfinde ich es als übertrieben, den Satz so zu formulieren: "Vor Wochen wurde der Gesetzentwurf bereits in der Duma durchgewunken" Wie soll man sich das vorstellen? Warum kann man nicht auch hier Worte finden, die eher der Wahrheit entsprechen?

Auch bei uns im Bundestag gibt es eindeutige Mehrheiten, wenn es um Gesetze geht. Unsere Regierungsmehrheit winkt aber nie Gesetze oder Gesetzentwürfe durch. Mag sein, dass es in Russland keine drei Lesungen gibt bevor ein Gesetz zur ABSTIMMUNG kommt. Aber über Gesetze wird dort sicherlich ebenso abgestimmt, wie bei uns. Und auch bei uns muss der Bundespräsident seine Unterschrift unter das Gesetz setzen, bevor es in Kraft tritt.

Ich habe nichts gegen einen sogenannten kritischen Journalismus (eine Formel, die gern von Medien zur Rechtfertigung benutzt wird, wenn die Wortwahl nicht den allgemein üblichen Gepflogenheiten oder dem gebührenden Anstand entspricht). Letztlich geht es bei solchen Formulierungen um Emotionen. Und in dem Fall hört der Spaß zumindest bei mir auf. Ich lasse mich nicht unkritisch manipulieren. Daher dieser Kommentar.

Russland = böse; USA = gut. So einfach ist die Welt :) Was gibt es da zu kommentieren Winkler?

Druschba! Towarischtsch!