Nutzt iPhone-Hersteller Tricks zur Steuervermeidung?

Apples Rolle im Leak der Paradise Papers: Ist Steuern sparen anrüchig?

Die Paradise Papers sind da, und Apple steckt mittendrin. Eine neue Reihe von Enthüllungen eines international agierenden Journalistennetzwerks hat Details über die Welt der Superreichen aus Politik und Wirtschaft sowie Finanzgeflechte von weltweit agierenden Unternehmen wie Apple, Facebook, Twitter, Gazprom und viele andere zutage gefördert. Während „in Deutschland“ die Süddeutsche Zeitung und der NDR entschieden haben vorerst antirussische Themen aufzugreifen und Verstrickungen russischer Oligarchen und Wladimir Putins „in den britischen Fußball“ oder die Finanzierung von Facebook und Twitter zu thematisieren, widmet sich die BBC der Verstrickungen Apples in die Paradise Papers. Offenbar haben viele weltweit agierende Technologieunternehmen auf die Hilfe des Unternehmens „Appleby“ zurückgegriffen, das eine ganz zentrale Rolle im jüngsten Leak spielt. Der Konzern lässt die Behauptungen nicht unwidersprochen.

Von   Uhr

So viel vorweg: Die Paradise Papers, wie schon Lux Leaks, Panama Papers und andere Enthüllungen, behandeln ein sehr umfassendes Thema immer in zweierlei Perspektive. Die eine ist die moralische. Denn den betroffenen Personen und Unternehmen wird unter der Keule der Moral ein Fehlverhalten vorgeworfen. Es geht dann vor allem darum, nennt man das Kind „Steuern sparen“ oder „Steuern vermeiden“. Die andere Sichtweise ist diejenige, in der tatsächlich dubiose, um nicht zu sagen kriminelle Machenschaften thematisiert werden. In der Berichterstattung wird beides leider viel zu oft miteinander vermengt.

Worum geht es bei den Paradise Papers?

Im Kern geht es bei den Paradise Papers um Dokumente, die den Weg des Geldes in der Welt der Superreichen nachzeichnen. Besonders ist dies, weil die Beteiligten auf Dienstleistungen von Unternehmen wie Appleby zurückgreifen, um genau diese Spur des Mammon zu verschleiern. Ein Großteil der jetzt veröffentlichten Berichte fußt auf Dokumenten (E-Mails, Vertragsunterlagen, etc.) genau dieses Unternehmens. Sie wurden dem Journalistennetzwerk zugespielt.

Was aber ist die Aufgabe Applebys? Die Firma mit „Büros in nahezu allen wichtigen Steueroasen“ ist (vgl. Süddeutsche), süffisant formuliert, ein Unternehmen aus der Kreativbranche. Es gehört zu den Marktführern für Offshore-Geschäfte und denkt sich für seine Kunden Konstrukte von Briefkastenfirmen aus, damit diese wahlweise ihre Identität verschleiern können, oder aber Mittel und Wege an die Hand bekommen, Steuern zu sparen/vermeiden. Zu den Kunden gehören leider auch Personen wie Bono von U2 (zu dem Apples Tim Cook einen guten Draht hat) und sogar die britische Queen, die – jetzt wird’s moralisch – in ein Unternehmen investiert hat, das vor allem den Ärmsten der Armen in ihrem Land das Geld aus der Tasche zieht, indem es Staubsauger über einen festen Zeitraum vermietet, wobei die Zahlungen wöchentlich zu erfolgen haben. Die Abschläge wirken verschwindend gering, doch am Ende der Laufzeit hat der „Dumme“ fast das Doppelte des regulären Kaufpreises bezahlt (+99%) und ihm gehört das Gerät trotzdem nicht.

Queen Elisabeth II
Queen Elisabeth II (Bild: Runner1928)

Nutzt Apple Tricks zur Steuervermeidung?

Es ist mehr oder minder ein offenes Geheimnis. Denn jedes Unternehmen nutzt Strategien zur Steuervermeidung. Klassische „Steuerberater“, wie wir sie kennen, spielen aber in dieser Welt eine untergeordnete Rolle. Unternehmen, die Konstrukte von Offshore-Firmen erzeugen, sind die Finanzdienstleister, auf die diese Klientel zurückgreift.

Einige der Redakteure der BBC gehören ebenfalls zu der Gruppe der Investigativjournalisten, die Zugriff auf Millionen Dokumente in Form der „Paradise Papers“ erhalten haben. Sie erzählen der Welt die Geschichte von Apple, das bereit ist, Steuerschlupflöcher auszunutzen, unter dem Brennglas der anonymen Enthüllungsdokumente neu. Tatsächlich ergeben sich ein paar besonders interessante Details. Wie sehr werden diese das öffentliche Bild des Unternehmens verändern? Entscheiden Sie selbst!

iPhone-Hersteller unter politischem Druck

In einer Anhörung vor dem US-Senat betonte Tim Cook vor einigen Jahren, seine Firma würde keine Gelder in Steueroasen in der Karibik parken, um Geld am Fiskus vorbei zu schleusen. Angesichts der Erkenntnisse durch die Paradise Papers könnte er diese Aussage nun nicht mehr unwidersprochen tätigen. Apple würde ordentlich all seine Steuern bezahlen, betonte Cook damals. Tatsächlich sieht sich das Unternehmen sogar als weltweit größten Steuerzahler. Es gibt Berichte unabhängiger Institutionen, die diese Behauptung sogar belegen, rein quantitativ natürlich. Dass Apple theoretisch noch mehr Steuern zahlen könnte, so wie viele andere, bestreitet vermutlich selbst das Unternehmen nicht. Doch aus betriebswirtschaftlicher Sicht wäre es irrwitzig, diesen Weg zu beschreiten.

Der Fragebogen an Appleby!

Die USA warfen Apple vor, es würde ein spezielles Steuerschlupfloch nutzen, und Gelder in Irland parken. Die EU roch den Braten jedoch schon früher und strengte Untersuchungen an. Irland wurde nach Jahren der Untersuchung dazu „verdonnert“, Apple doch bitte rund 13 Milliarden Euro an Steuernachzahlung abzuhalten, da etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen sei. Irland und der iPhone-Hersteller wehren sich beide gegen das Urteil. Apple, da es kein Unrecht erkennt, Irland, da es sein Recht auf steuerliche Autonomie durch die EU angegriffen sieht.

Es ist dieser Zeitpunkt, so verrät der Beitrag der BBC, als Apple anfing, aktiv nach Alternativen Ausschau zu halten. So soll das Unternehmen im März des Jahres 2014 einen Fragenkatalog an Appleby geschickt haben, um Geschäftsbeziehungen mit der „Kreativfabrik“ für Offshore-Geldverschleierungen aufnehmen zu können. Man wollte unter anderem in Erfahrung bringen, welche Daten öffentlich einsehbar sein würden, würde man am Sitz Applebys aktiv Geschäfte betreiben. Man wollte ebenso wissen, welche Vorteile sich in Bezug auf die Gesetzgebung von Steueroasen wie Guernsey, den Cayman Islands, den britischen Jungferninseln und anderen ergeben. Apple wollte informiert werden darüber, ob entsprechende Länder die Steuerbefreiung schwarz auf weiß verbriefen würden. Nicht zuletzt wollte sich der Konzern aus Cupertino vergewissern, ob man am Standort in der Lage wäre, Geschäfte zu führen, ohne von den dortigen Steuergesetzen betroffen zu sein. Selbst eine Prognose darüber, wie wahrscheinlich ein Wechsel der derzeitigen Regierung im Land sei, wollte das Unternehmen unter der Führung Tim Cooks auskundschaften. Sie merken anhand der Fragen, dass an dieser Stelle entweder jemand sehr gründlich sein wollte, oder aber abweichend vom „allgemeinen Verständnis“ agierte. Letzteres scheint wahrscheinlicher. Denn, so die BBC, E-Mail-Aufzeichnungen belegen, dass Apple Wert auf höchste Geheimhaltung legte.

Unter Verschluss gehalten
Unter Verschluss gehalten (Bild: CC0)

Die Wahl fiel auf Jersey

Letztlich verlegte der iPhone-Hersteller dann seine Geschäftsaktivitäten nach Jersey. Diese Insel im Ärmelkanal, auf der rund 100.000 Einwohner leben, steht unter britischer Regentschaft. Sie verfügt über eigene Steuergesetze und derzeit fallen in Jersey 0 Prozent Körperschaftssteuer an. Aus den Dokumenten geht hervor, dass in der Zeit von Anfang 2015 bis Anfang 2016 die Geschäfte der irischen Tochtergesellschaften Apples, „Apple Operations International“ (AOI) sowie „Apple Sales International“ (ASI) aus Jersey heraus geführt wurden. Dem Vernehmen nach lag der größte Batzen von Apples Bargeldreserven in Übersee bei AOI.

Apples eigene Unterlagen zeigen, dass das Unternehmen außerhalb der USA im Jahr 2017 rund 44,7 Milliarden US-Dollar Umsatz gemacht hat. Dieser wurde jedoch mit lediglich 3,7 Prozent versteuert (1,65 Milliarden US-Dollar).

Für die nächsten Jahre Freude an der Börse vorprogrammiert?

Ob Apple nun am Ende wird 13 Milliarden Euro Steuern an Irland und die EU überweisen müssen (Investoren wurden schon vor zwei Jahren auf den Umstand vorbereitet; Apple hat das Geld zurückgelegt), kann dem Unternehmen egal sein. In der Folge der Ereignisse wurde eines der Schlupflöcher geschlossen, andere taten sich aber auf. Denn: Apple hat einen riesigen Batzen seiner Patente der in Jersey ansässigen Firma überlassen. Irland seinerseits hat seine Steuergesetzgebung „überarbeitet“. Dies bringt Apple in die komfortable Position, dass es mit dem in Irland agierenden, aber in Jersey gemeldeten ASI, die Patente einfach an eine in Irland ansässige Tochtergesellschaft verkaufen könnte. Einerseits fallen so keine Steuern auf die Gewinne des Verkaufs an, da ASI in Jersey sitzt. Andererseits kann eine Tochter in Irland auf die nächsten Jahre Milliardengewinne einstreichen, ohne Steuern zu zahlen, weil man sie – einfach ausgedrückt – mit den Ausgaben für die Patentzahlungen gegenrechnen kann. Diese sollen sich auf rund 250 Milliarden Euro belaufen. In etwa so viel Geld wurde zuvor auf Apples irischem Festgeldkonto vermutet.

Die BBC behauptet, Apple hat diesen Schritt bereits vollzogen, und zwar im Jahr 2015. Das Bruttoinlandsprodukt Irlands habe seinerzeit einen Sprung von 26 Prozent erlebt; In Irland ist man sich übrigens keiner Schuld bewusst. Andere Länder, so heißt es, würden ebenfalls Steuerermäßigungen auf „immaterielle Güter“ gewähren. Genau solche sind die Patente, die Apple womöglich aus Jersey nach Irland verschoben hat. Lizenzgebühren, die über die Patente in Irland erwirtschaftet werden, unterliegen allerdings nur einem Steuersatz von 6,25 Prozent (vgl. Wirtschaftswoche).

Apple hat alle „Parteien“ informiert

Wenn man die Rechnung zu Ende denkt, liegt nun ein größerer Batzen Geld in Jersey, wo er der hiesigen Besteuerung entgeht. Apple wollte sich gegenüber der BBC zum Wechsel des Steuersitzes von AOI und ASI nicht äußern. Der Konzern gab jedoch an, sich im Jahr 2015 korrekt gegenüber den sich ändernden Steuergesetzen Irlands verhalten zu haben. Irland, die EU-Kommission, sowie die USA seien über den Standortwechsel der eigenen Unternehmungen informiert worden. Seither habe man in Irland nicht weniger Steuern gezahlt, sondern in den letzten drei Jahren sogar mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar; Dass angesichts steigender Umsätze Apples Steueraufkommen nicht kleiner geworden ist, sollte niemanden verwundern. Dieser Verweis des Unternehmens gleicht also mehr einer Milchmädchenrechnung.

Apple beschäftigt in Irland mittlerweile mehr als 6.000 Mitarbeiter
Apple beschäftigt in Irland mittlerweile mehr als 6.000 Mitarbeiter (Bild: Apple)

Apple: Berichterstattung enthält Fehlinformation

Unkommentiert lassen wollte der Mac-Anbieter die Diskussion um seine Steuerschuld jedoch nicht. Die Firma veröffentlichte sogar eine eigene Pressemeldung (engl.) mit Standpunkten zu diesem Thema. Darin heißt es, man zahle seine Steuerschuld, überall wo sie anfällt („Apple pays every dollar it owes in every country around the world“). Das Unternehmen führt ins Feld, dass die Diskussion vor allem darüber geführt wird, wo multinationale Konzerne ihre Steuern bezahlen. Die Firma, die von Steve Jobs gegründet wurde, sieht sich selbst in der Pflicht gegenüber seinem Heimatland. Dort würde der Großteil der Apple-Produkte erdacht, erprobt, designt und entwickelt. Entsprechend würde man dort mehr Steuern zahlen. Außerdem würde man jederzeit die geltenden Gesetze befolgen. Wann immer diese sich änderten, würde man dem Rechnung tragen.

Darüber hinaus möchte Apple einige Informationen korrigiert wissen:

  • 2015 habe man die eigene Unternehmensstruktur geändert. Dies geschah mit Blick auf die USA und nicht, um anderswo Steuern zu sparen.
  • Auf die in Übersee lagernden Gelder würde man in den USA Steuern in Milliardenhöhe abführen. 35 Prozent sei der gesetzlich festgeschriebene Satz auf Einkünfte durch Investitionen im Ausland.
  • Aus öffentlich verfügbaren Dokumenten lasse sich laut Apple außerdem errechnen, dass man in Übersee effektiv 21 Prozent Steuern abführe. Diese Quote sei über Jahre konstant geblieben.

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Natürlich ist es unmoralisch von Apple. Aber man kann das keinem Unternehmen vorwerfen.
Unternehmen sind von Natur aus A-moralisch. Die Regierungen müssen endlich Gesetze und Regulierungen beschließen, dass Unternehmen dort Steuern zahlen wo die Umsätze gemacht werden.

Doch kann man und richtig!

Aus betriebswirtschaftlicher Sicht kann ich die Steuervermeidungstaktik nachvollziehen, aber aus moralischer Sicht nicht. Auch wenn die Konstruktionsleistung in den USA entstanden sind, berechtigt dies noch lange nicht den Ort der Leistungserbringung zu vernachlässigen. Man verschiebt das Kapital dann nämlich von einer Volkswirtschaft in eine andere. Das ausgegebene Geld muss aber dem Ort der Leistungserbringung wieder zur Verfügung gestellt werden (Steuern). Wenn das alle Unternehmen so wie Apple machen würden, hätten manche Staaten bald kein Geld mehr. So sieht es nun mal aus.

Widersprüchlich und Blödsinn

die kleinen Leute sind gezwungener Massen ehrlich. Die Grossverdiener sind alle unehrenhaft. Alle gleichermassen. Zumindest scheint es so dass in gewissen Kreisen sexuelle Belästigung/Vergewaltigung und Steuerbetrug gang und gäbe ist.

Da kämpft Tim Cook gerne um Gerechtigkeit, Quoten und Diversität. Es gehe um Vielfalt und eben: Geschlechtergerechtigkeit um Minderheiten-Gerechtigkeit. Diese Themen liegen im Mainstream - warum auch immer und wem auch immer diese Opfer-Rhetorik nutzt. Aber nun geht es um Steuergerechtigkeit (die Kleinen - du und ich - müssen auch bezahlen). Nun geht es beim reichsten Unternehmen der Welt auch um eine Vorbildfunktion und um soziale Verantwortung. Da drückt sich Apple. Pfui Teufel!!! Ich schäme mich.

Sie nutzt Tim Cook, der, was Innovationen betrifft, eine Pfeife ist!

Herr Werner B., was haben Sie denn in Ihrem Leben erreicht, außer hier spitze Kommentare zu schreiben?

Eben, da ich ja viel Zeit habe, muss ich ja doch einiges erreicht haben, oder nicht? Meine Antwort auf eine höchst dumme Frage!

Die größten Dummschwätzer sind meist die, welche andere Meinungen als dumm abqualifizieren. Ohne jegliche Argumente. Wiederholen ihr Gesülze täglich. Sehen sich als oberste Instanz in jeglicher Sache und sind im realen Leben Nullen. Was 99% der Leser hier allerdings schnell erkennen. Das Netz erlaubt jede Meinung. Zum Glück! Aber auf manche Trolle könnte man gerne verzichten. Ignorieren!

Sie könnten Recht haben. Es gibt aber immerhin auch "freiwillige Hartz IV Empfänger", die haben auch ziemlich viel Zeit. Oder gefrustete Einzelgänger... Ich überlasse es Ihnen, sich einzuordnen. Ich glaube mittlerweile aber auch, dass Sie ziemlich erfolgreich sind.

Hier stand zuvor ein 1:1 Zitat von mehreren Paragraphen aus dem Angebot der FAZ.

Es tut mir Leid, aber die Fragen haben wir im Text auch erwähnt. Darüber hinaus: Apple stellte nicht nur vier, sondern viel mehr Fragen. Da Sie fremder Leute Inhalt einfach kopieren, musst ich ihn entsprechend anpassen.

Sie nehmen Bezug auf die Sendung "hart aber fair" und die Aussagen eines ARD-Redakteurs. Der verharmlost die Absichten Donald Trumps im Vergleich mit den Praktiken Apples. Was daran ist nun Ihre Meinung, bzw. welche Kritik haben Sie daran zu äußern?

Anpassen??
Der Artikel entspricht meiner Meinung.

Und warum wurde das 1:1-Zitat aus der FAZ gelöscht? Besser hätte ich es auch nicht ausdrücken können.

Es tut mir Leid, aber Sie haben hoffentlich Verständnis, dass ich hier im Sinne des Verlags gehandelt habe. Das Kopieren von Inhalten ohne Kenntlichmachung ist urheberrechtlich nicht zulässig. Ein "Aus der FAZ:", wie Sie es verwendeten ist keine ausreichende Kenntlichmachung. Dazu kommt aber: Zitate sind nur in gewissem Rahmen zulässig. Wenn Sie drei komplette Absätze eines Artikels kopieren, dann wird das vom Zitatrecht nicht gedeckt, sondern ist, selbst wenn Sie das entsprechend ausweisen, ein Urheberrechtsbruch. Ein Großzitat, wie Sie es vorgenommen haben, ist nur im Rahmen wissenschaftlicher Werke möglich (vgl. https://www.medienrecht-urheberrecht.de/urheberrecht/266-zitieren-aber-rechtlich-richtig.html). Schlimmstenfalls hätte der Herausgeber der FAZ den Herausgeber der Mac Life dafür abmahnen können.

Ok, da krnne Sie sich wahrscheinlich besser aus und um ein wissenschaftliches Werk handelt es sich bei der "Maclife"natürlich nicht.

Das war auch nichts Persönliches, aber ich habe bereits Erfahrungen mit Abmahnungen gemacht. Seien Sie froh, wenn Sie davon verschont bleiben. Wir haften in diesem Fall für das, was Sie oder andere schreiben und könnten dafür zur Kasse gebeten werden. In meinem früheren Leben habe ich auch eigene Webseiten herausgegeben und wurde wg. eines Texts eines Mitarbeiters von mir abgemahnt. Da waren dann mal eben 2500 Euro futsch. Wenn sich so etwas vermeiden lässt, sollte man das tun. In Deutschland prozessiert auch der Springer-Verlag gegen die Focus-Gruppe, weil man letzterer vorwirft, „abgeschrieben“ zu haben. Da geht es allerdings um sehr sehr viel mehr Geld.

Solange die Bürger bei ihrer Steuererklärung jeden bekannten Kniff nutzen, um Steuern zu sparen und irgendwelche Ratgeber lesen oder Tipps von Freunden berücksichtigen, kann Apple auch Steuern sparen. Den Aktionär freut es. Das ist moralisch einwandfrei.

Die Politiker beschlossen zudem z.B. auch, dass Aufträge der öffentlichen Hand ausgeschrieben werden müssen. Den Zuschlag erhält dann der Betrieb, der das günstigste Angebot macht, nicht der, der die sozialsten Arbeitsplätze anbietet. Die Politiker reden mit gespaltener Zunge.

Ach ja, die Gesetze wurden auch nicht von Apple gemacht.

Kaum jemand zahlt bewusst mehr Steuern, als er unabdingbar muss. Ich hätte nie gedacht, dass sich überhaupt jemand findet, der sich hier öffentlich aufregt.

Mann o Mann, dümmer gehts wohl nimmer!

Sagt wer?

Immer diese Moral-Apostel!!! Es ist doch immer das gleiche. Da kann man in seiner Steuererklärung bei den Kontoführungsgebühren eine Pauschale angeben - obwohl die eigenen viel niedriger waren. Ist das ok? Legal ja, aber moralisch?

Danke. Viele verstehen das hier nicht, predigen Wasser und trinken selber Wein.
Ein schönes Beispiel.

Keiner zahlt gerne Steuern und die verschieden Staaten stehen in einen gewissen Wettbewerb.

Unternehmen die global tätig sind haben mehre Möglichkeit zur Steuervermeidung und schöpfen diese auch aus. Solange dies legal ist kann man keinen Unternehmen einen Vorwurf machen. Eine Unternehmen hat ist dafür da Geld zu verdienen und ist seinen Inhabern und Arbeitnehmern verpflichtet

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