Markenrecht

Darf die Apple Watch in der Schweiz nicht verkauft werden?

Die Apple Watch soll in vielen Ländern ab dem 24. April 2015 erhältlich sein. Ausgerechnet in der Schweiz könnte die Markeneintragung eines anderen Unternehmens verhindern, dass die Uhr kurzfristig in den Handel gelangen darf. Das Unternehmen Leonard Timepieces könnte ältere Rechte haben, doch einige Medien stilisierten die Meldung zur Sensation hoch, die sie bei genauerer Betrachtung gar nicht ist.

Von   Uhr

Das Schweizer Fernsehen RTS hat in einem Bericht gemeldet, dass Apple mit dem Marktstart seiner Smartwatch Apple Watch eventuell in der Schweiz Schwierigkeiten bekommen könnte. Dort hält der Uhrenhersteller Leonard dem Bericht nach eine Wort-Bild-Marke am Begriff Apple im Bereich Uhren samt Apfel-Logo.

Der Markenschutz soll angeblich Ende des Jahres auslaufen - und der Weg für die Apple Watch wäre auch in der Schweiz frei, hieß es in einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters.

Das Unternehmen hatte sich schon 1985 und damit lange vor jeglichen Smartwatch-Ambitionen von Apple die Marke eintragen lassen. Ob Apple sich mit Leonard ebenfalls einigen kann, ist nicht klar. Der Schweizer Rechtsanwalt Martin Steiger hatte die Reuters-Meldung kritisiert und schreibt auf seiner Website, dass es sich nicht um ein Patent - sondern eine Bild-Wort-Marke handelt, die sich Leonard eintragen lies. Die Marke wurde am 26. Februar 1986 im Schweizer Markenregister hinterlegt.

Derartige Eintragungen sind 10 Jahre gültig - wenn sie nicht wieder um 10 Jahre verlängert wird. Die letzte Aktualisierung fand am 15. Juni 2005 statt - folglich würde der Schutz ohne Zutun von Leonard Timepieces Mitte 2015 auflaufen.

Ein Verkaufsverbot entsteht nach Angaben des Rechtsanwalts nicht automatisch, sondern nur, wenn Leonard Timepieces überhaupt tätig wird und klagen sollte, falls eine Verwechslungsgefahr gegeben ist. Zudem muss die Marke innerhalb der letzten 5 Jahre verwendet worden sein bzw. die Verwendung wieder aufgenommen werden, schreibt Steiger.

Zumindest im Fall der Markenrechte für das iPhone ließ es Apple schon einmal darauf ankommen. Als das iPhone auf den Markt kam, hatte Cisco in den USA das Namensrecht für "iPhone". Cisco reichte Klage gegen Apple ein. Die Namensrechte hielt Cisco seit dem Jahr 2000, nachdem es das Unternehmen Infogear erwarb, das zuvor Inhaber des Markennamens war. Infogear und Cisco verkauften damals iPhone-Produkte. Ende 2006 - also kurz vor der Vorstellung des iPhone von Apple auf der Macworld SF 2007 im Januar 2007 - brachte Cisco noch ein iPhone auf den Markt. Dieses VoIP-Telefon wurde mit einem vorinstallierten Skype- oder Yahoo Messenger ausgeliefert.

Ende Februar 2007 kam es zu einer Einigung zwischen Apple und Cisco.

Ähnlich verlief es beim Markennamen für das iPhone-Betriebssystem, das anfänglich iPhone OS hieß. Am Markennamen iOS hielt ebenfalls Cisco die Markenrechte, lizenzierte sie jedoch 2010 an Apple.

Diskutiere mit!

Hier kannst du den Artikel "Darf die Apple Watch in der Schweiz nicht verkauft werden?" kommentieren. Melde dich einfach mit deinem maclife.de-Account an oder fülle die unten stehenden Felder aus.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.