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Streit um VPN und FaceTime

Apple verliert neue Runde gegen Patenttroll VirnetX

Der „Court of Appeals“ der USA hat einen Antrag von Apple im Rechtsstreit mit dem Patentverwalter VirnetX abgelehnt, die Frage der Patentverletzung noch einmal zu verhandeln. Nur die Schadensersatzhöhe muss weiterhin neu berechnet werden.

Im langjährigen Rechtsstreit mit dem Patentverwalter VirnetX hat Apple erneut eine Niederlage einstecken müssen: Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, ist der iPhone-Riese mit seinem erneuten Versuch gescheitert, prüfen zu lassen, inwieweit Apple die fraglichen Patente tatsächlich verletzt habe – sofern die Patente denn überhaupt gültig sein sollten.

VirnetX ein unangenehmer Gegner

Es geht dabei unter anderem um die Technologie, die Apple bei iPhones, iPads und Macs bei VPN und FaceTime einsetzt. VirnetX hatte bereits vor knapp zehn Jahren die erste Klage gegen Apple eingereicht. VirnetX ist dabei kein Unbekannter. Seit Jahren streitet sich das Unternehmen aus dem US-Bundesstaat Nevada mit den großen Technologieführern der Branche und gilt als unangenehmer Gegner – vielerorts wird VirnetX auch als „Patenttroll“ bezeichnet.

Mehrere Gerichte hatten zuvor zugunsten von VirnetX entschieden und dem iPhone-Konzern hohe Strafzahlungen aufgebrummt, die zumindest teilweise bereits abgegolten wurden.

Ein Gericht in Texas hatte zuletzt im vergangenen November Apples Anwälte wieder etwas Hoffnung schöpfen lassen.

Dabei wurde das Verfahren geteilt und angeordnet, dass die Schadensersatzhöhe von zunächst 503 Millionen Dollar neu berechnet werden müsse. Apple verbuchte das als Teilerfolg. Im zweiten Teil der Klage geht es jedoch um die Gültigkeit der Patente und um die Prüfung, ob Apples Technologien in iPhone, iPad und Co. diese Patente tatsächlich verletzen. Käme Apple in diesem Punkt weiter, könnte man endlich einen Schlussstrich unter die Patentfehde setzen. So aber geht diese demnächst erstmal in die nächste Runde…


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