Google-Kartellrechtsstreit

Rückschlag für Apple: Gericht verweigert Einmischung in Google-Kartellverfahren

Ein US-Gericht hat Apples Versuch abgewiesen, sich stärker in Googles Kartellrechtsverfahren einzubringen. Der lukrative Suchmaschinen-Deal zwischen beiden Unternehmen steht auf dem Spiel.

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Quickread: Auf einen Blick
  • US-Gericht lehnt Apples Antrag auf Beteiligung am Google-Kartellverfahren ab
  • 20-Milliarden-Dollar-Vereinbarung für Safari-Standardsuche ist in Gefahr
  • Apple plant beschleunigte Berufung gegen die Entscheidung

Die aktuelle Entwicklung im Google-Kartellrechtsstreit hat weitreichende Auswirkungen für Apple. Ein US-Gericht lehnte jetzt Apples Antrag ab, sich stärker in den Fall einzubringen. Der iPhone-Hersteller befürchtet massive finanzielle Einbußen, falls die milliardenschwere Suchmaschinen-Vereinbarung mit Google untersagt wird.

Kartellrecht erklärt!

Das Kartellrecht ist ein Rechtsgebiet, das den wirtschaftlichen Wettbewerb schützen soll. Es verhindert, dass einzelne Unternehmen zu mächtig werden und den Markt beherrschen. In diesem Fall geht es um Googles dominierende Stellung im Suchmaschinenmarkt und die exklusiven Verträge mit Partnern wie Apple.

Gericht weist Apples Antrag zurück

Das zuständige Gericht hat Apples Eilantrag auf einen Aufschub des Verfahrens abgelehnt. Die Richter sahen keine ausreichende Begründung für einen möglichen „sicheren und erheblichen" Schaden, der einen Verfahrensstopp rechtfertigen würde. Auch Apples Wunsch nach einer stärkeren Beteiligung am Prozess wurde nicht stattgegeben.

Milliardengeschäft in Gefahr

Im Zentrum des Streits steht die lukrative Partnerschaft zwischen Apple und Google: Der Suchmaschinen-Gigant zahlt jährlich geschätzte 20 Milliarden US-Dollar dafür, dass seine Suchmaschine als Standard im Safari-Browser voreingestellt ist. Diese Vereinbarung wurde bereits im vergangenen Jahr als wettbewerbswidrig eingestuft.

Weitreichende Konsequenzen drohen

Die US-Regierung fordert nun, dass Google keine derartigen Suchmaschinenverträge mehr mit Apple und anderen Unternehmen abschließen darf. Für Apple steht dabei viel auf dem Spiel: Neben dem Verlust der Milliardenzahlungen müsste das Unternehmen Google Search weiterhin als Option für Nutzende anbieten – allerdings ohne dafür kompensiert zu werden.

Nächste Schritte im Verfahren

Apple plant nun, einen Antrag auf beschleunigte Bearbeitung seiner Berufung einzureichen. Der Remedies-Teil des Kartellrechtsverfahrens gegen Google soll im April beginnen. Sollte die Berufung bis dahin nicht entschieden sein, befürchtet Apple, nur als „stummer Zuschauer" dabei sein zu können, während über seine geschäftlichen Interessen entschieden wird.

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