Patentstreit

Nokia fordert Einfuhrstopp für iPhone & iPad

Nokia hat seine Klage gegen Apple ausgeweitet. Nun geht das finnische Unternehmen gegen Apple in elf Ländern wegen insgesamt 40 Patentverletzungen vor. In den USA möchte Nokia sogar ein Einfuhrverbot gegen das iPad und das iPhone erreichen. Der Streit war eskaliert, nachdem Lizenzierungsverhandlungen zwischen Nokia und Apple gescheitert waren. Apple wirft Nokia dagegen vor, sich wie ein Patenttroll zu verhalten und essentielle Patente nicht zu einem fairen Preis zu lizenzieren.

Von   Uhr

Nokia verliert keine Zeit. Nur wenige Tage nachdem das Unternehmen in den USA und in Deutschland Klage gegen Apple wegen Patentverletzung in 32 Fällen eingereicht hat, legt das finnische Unternehmen in neun weiteren Ländern nach. Auch in Spanien, Italien, Finnland, dem Vereinigten Königreich, Schweden, den Niederlanden, Frankreich, Japan und in Hong Kong wird Apple nun von dem ehemaligen Handy-Marktführer auf Patentverletzung in nun insgesamt 40 Fällen verklagt. Außerdem fordert Nokia jetzt auch ein Einfuhrverbot für das iPhone und das iPad in die USA, weil Apple acht spezifische Patente Nokias verletzt habe. Über das Einfuhrverbot muss die US-Handelskammer (International Trade Commission) entscheiden.

Nokia und Apple streiten sich immer wieder um Lizenzierungsgebühren

Die Klagewelle kommt, nachdem Verhandlungen zwischen Apple und Nokia zur Nutzung von Patenten gescheitert sind. Apple wirft Nokia dagegen vor, sich wie ein „Patenttroll“ zu verhalten und nicht bereit zu sein, essentielle Patente (SEP) unter der „Fair-Use-Regelung“ (FRAND) zu lizenzieren. Diese Regelung dient dazu, wichtige Patente für einen vergleichsweise niedrigen Betrag anderen Unternehmen verfügbar zu machen und damit Wettbewerb und Innovation zu fördern.

Die Patente, die Nokia geltend machen möchte, betreffen unter anderem den Bildschirm, die Bedienoberfläche, Software im Allgemeinen, Antennen, Chipsätze und Videocodierung. Dass Apple Technologie verwendet, die auf Patente Nokias zurückgeht, wird dabei von keiner Stelle angezweifelt. Die beiden Unternehmen stritten sich deshalb schon einmal über Gebühren. Der Streit wurde jedoch 2011 mit einer Lizenzierungsvereinbarung beigelegt.

Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Unternehmen mit einem Einfuhrverbot von Produkten in die USA gegen Apple bei der ITC zumindest teilweise erfolgreich wäre. Auch Samsung war dies bereits bei einem veralteten iPhone-Modell gelungen. Die US-Regierung hob das Einfuhrverbot gegen Apple jedoch wieder auf, da dies die US-Wirtschaft hätte schädigen können.

Der Streitwert liegt Nokia zufolge bei rund 115 Milliarden US-Dollar. So viel habe das Unternehmen über die Jahre in die Forschung und Entwicklung für die entsprechenden Patente gesteckt.

Diskutiere mit!

Hier kannst du den Artikel "Nokia fordert Einfuhrstopp für iPhone & iPad" kommentieren. Melde dich einfach mit deinem maclife.de-Account an oder fülle die unten stehenden Felder aus.

Nokia hat zum Glück nichts mehr auf dem Smartphone Markt zu suchen. Wer aus Gewinnsucht ein super funktionierendes Werk in Deutschland abreißt um im billigeren europäischen Ausland ein schrottproduzierendes Werk zu errichten und dieses gegen die Wand fährt sollte lieber ganz kleine Brötchen backen und die Schna...... halten

gegen ihre eigenen Mitarbeiter. Bösartig bis auf die Knochen.

Ach, das war ja klar, dass Apple wieder verteidigt wird. Apple spielt hier den Moralapostel, von wegen Nokia der Patenttroll sei nicht fair. Aber das Apple Milliarden am Fiskus vorbei schleust und so gut wie keine Steuern bezahlt, das finden Ihr Appleanhänger natürlich toll. Das ist Raub an ehrlichen Menschen, was Apple da betreibt, zumal sie von den Käufern die USt kassieren, aber anschließend nicht abführen. Doppelten Gewinn.
Pfui, Apple und deine Anhänger. Ich könnte kotzen.

Netter Versuch, viellicht noch etwas üben und dann fällt jemand darauf rein. ;-)

Das Apple Milliarden am Fiskus vorbei schleust ist ja so nicht korrekt! Apple hatte sich 1980 in einer armen Region angesiedelt und dort Arbeitsplätze geschaffen. Der Konzern hat im Laufe der Jahre immer mehr in dem Land investiert. Die irische Regierung hat die Ansiedlung gefördert - aus Sicht der EU-Kommission eben auch mit zu niedrigen Steuern. Das ist aber das Wirtschaftsförderungsprogramm von Irland! Das es nicht nur für Apple interessant ist zeigt auch die Tatsache das andere Konzerne ebenfalls ihren Sitz in Irland haben!

Also zur Info: der Fiskus hat hier Steuergeschenke gemacht die laut EU nicht sein dürfen!

oh je, da weiß einer aber Bescheid. Schon mal gehört das Irland ein Steuerparadis ist? Und das nicht nur für Apple? Warum ist dort z.B. die ganze US-Amerikanische Medizintechnik mit seinen Europäischen Headquarters vertreten? Weil Irland so schön grün ist????

Kotz weiter P.E

Was bitte haben Steuerdinge mit Patentangelegenheiten zu tun?
Sachlichkeit ist offenbar nicht jedermanns Ding.

Nokia hat schon vor Jahren den Handy Markt verpennt und versucht jetzt über Klagen in Milliardenhöhe ihr Unternehmen vor dem völligen Untergang zu bewahren.
So sieht das zumindest nach außen für mich aus.

Genauso wie in der music industrie gilt halt das Urheber Recht und Apple wird an Zahlungen nicht vorbeikommen.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.