- Masimo verklagt die US-Zollbehörde, weil diese Apple erlaubt hat, die Blutsauerstoffmessung durch iPhone-Berechnung zu umgehen.
- Apple verlagerte die Berechnungen mit iOS 18.6.1 und watchOS 11.6.1 vom Watch auf das gekoppelte iPhone.
- Masimo fordert eine einstweilige Verfügung und sieht weiterhin eine Patentverletzung gegeben.
Der Patentstreit zwischen Apple und Masimo um die Blutsauerstoffmessung der Apple Watch geht in die nächste Runde. Masimo verklagt nun die US-Zollbehörde, weil diese Apple erlaubt hat, die Funktion durch eine Verlagerung der Berechnungen auf das iPhone zu umgehen. Das Medizintechnikunternehmen sieht darin weiterhin eine Patentverletzung und fordert eine einstweilige Verfügung.
Masimo greift Zollentscheidung an
Das kalifornische Medizintechnikunternehmen Masimo hat am Mittwoch eine Klage gegen die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) eingereicht. Der Grund: Die Behörde hatte am 1. August entschieden, dass Apple seine Apple Watch-Modelle mit Pulsoximetrie-Technologie wieder in die USA importieren darf – eine Kehrtwende gegenüber der Entscheidung vom Vorjahr.
Masimo erfuhr von dieser Entscheidung erst am 14. August, als Apple öffentlich ankündigte, die Blutsauerstoffmessung durch ein Software-Update wieder einzuführen. Das Unternehmen kritisiert, dass die Zollbehörde diese wichtige Entscheidung getroffen hat, ohne Masimo zu benachrichtigen oder die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben.
Apples clevere Umgehungslösung
Apple hat eine technische Lösung entwickelt, um das Importverbot zu umgehen: Die Blutsauerstoffberechnungen werden nicht mehr auf der Apple Watch selbst durchgeführt, sondern auf das gekoppelte iPhone verlagert. Die Sensordaten werden weiterhin von der Uhr erfasst, aber die Verarbeitung und Anzeige der Ergebnisse erfolgt in der Health-App des iPhones.
Pulsoximetrie ist ein medizinisches Verfahren zur nicht-invasiven Messung der Sauerstoffsättigung im Blut. Dabei wird mit Hilfe von Lichtsensoren gemessen, wie viel Sauerstoff das Hämoglobin in den roten Blutkörperchen transportiert. Die Apple Watch nutzt diese Technologie, um Nutzenden wichtige Gesundheitsdaten über ihre Blutsauerstoffwerte zu liefern.
Diese Lösung wurde mit den Updates auf iOS 18.6.1 und watchOS 11.6.1 eingeführt. Betroffene Nutzerinnen und Nutzer können die Blutsauerstoffmessung manuell über die entsprechende App auf der Apple Watch starten, die Ergebnisse werden dann im Bereich „Atmung“ der Health-App angezeigt. Auch automatische Messungen im Hintergrund, beispielsweise während des Schlafs, sind wieder möglich.
Masimos rechtliche Einwände
Masimo argumentiert in der Klage, dass die Zollbehörde ihre Befugnisse überschritten habe. Die neue Lösung von Apple führe weiterhin ähnliche Funktionen aus wie die ursprünglich beanstandete Technologie, die von der International Trade Commission (ITC) als patentverletzend eingestuft wurde. „Die Funktion der CBP ist es, ITC-Ausschlussanordnungen durchzusetzen, nicht Schlupflöcher zu schaffen, die sie wirkungslos machen“, erklärt Masimo.
Das Unternehmen beantragt eine einstweilige Verfügung, um die Zollentscheidung zu blockieren. Masimo sieht sich durch jeden Tag, an dem die neue Regelung in Kraft bleibt, in seinen Rechten verletzt und befürchtet Schäden für seine Wettbewerbsposition auf dem US-Markt.
Hintergrund des Patentstreits
Der Konflikt geht auf eine ITC-Entscheidung vom Dezember 2023 zurück, die feststellte, dass Apples Blutsauerstoffsensoren Masimos Patente verletzen. Dies führte zu einem Importverbot für die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 mit aktivierter Funktion. Apple pausierte den Verkauf in den USA für mehrere Tage, bevor die Uhren am 18. Januar 2024 ohne Blutsauerstoffmessung wieder verfügbar wurden.
Interessant ist, dass Masimo zum Zeitpunkt der ursprünglichen Beschwerde bei der ITC im Jahr 2021 noch keine eigene Smartwatch auf dem Markt hatte. Die Masimo W1 wurde erst 2022 eingeführt – zwei Jahre nach Apples Einführung der Funktion mit der Apple Watch Series 6.
Internationale Auswirkungen bleiben begrenzt
Wichtig zu beachten ist, dass das Importverbot nur Apple Watch-Modelle betrifft, die in den USA verkauft werden. International erworbene Geräte sowie US-Modelle, die vor dem Verbot im Januar 2024 gekauft wurden, behalten die ursprüngliche Blutsauerstofmessung mit Verarbeitung und Anzeige direkt auf der Uhr.
Die betroffenen Patente (10.912.502 und 10.945.648) laufen im August 2028 aus. Kritiker sehen in Masimos Vorgehen den Versuch, kurz vor Ablauf der Patentschutzrechte noch eine lukrative Einigung mit Apple zu erzielen.
Der Fall wird derzeit vom US-Berufungsgericht für den Federal Circuit geprüft. Eine Entscheidung wird noch in diesem Jahr erwartet. Parallel dazu muss nun auch über Masimos neue Klage gegen die Zollbehörde entschieden werden, was den bereits komplexen Rechtsstreit weiter verkompliziert.
