Apple kämpft vor dem US-Berufungsgericht um die Wiederherstellung der Blutsauerstoff-Funktion seiner Apple Watch. Der Konzern fordert die Aufhebung des Importverbots für Apple Watch-Modelle mit Blutsauerstoff-Überwachung und argumentiert, dass die Entscheidung auf einem Patentstreit mit einem nicht marktfähigen Konkurrenzprodukt basiert.
- Apple kämpft vor US-Gericht gegen das Importverbot für Apple Watch-Modelle mit Blutsauerstoff-Funktion.
- Der Patentstreit mit Masimo führte dazu, dass neue US-Modelle die Blutsauerstoff-Überwachung nicht mehr haben.
- Eine Entscheidung des Berufungsgerichts wird für später in diesem Jahr erwartet.
Der Patentstreit im Detail
Am Montag traten Apples Anwälte vor einem dreiköpfigen Richterkollegium des US-Berufungsgerichts für den Federal Circuit an, um eine Entscheidung der US-Internationalen Handelskommission (ITC) aus dem Jahr 2023 anzufechten. Das berichtet Reuters. Die ITC hatte den Import der Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 wegen angeblicher Patentverletzungen blockiert.
Der Streit geht auf eine Beschwerde des kalifornischen Medizintechnikunternehmens Masimo zurück, das Apple vorwirft, seine Patente zur Pulsoxymetrie zu verletzen – der Messung der Blutsauerstoffsättigung durch nicht-invasive Sensoren.
Apples Hauptargument: Kein marktfähiges Produkt
Apples Rechtsvertreter argumentierten, dass die ITC-Entscheidung ungerechtfertigt sei, da Masimo zum Zeitpunkt der Beschwerde 2021 noch kein konkurrierendes Produkt auf den Markt gebracht hatte. Masimos erste Smartwatch W1 mit Blutsauerstoff-Tracking wurde erst 2022 veröffentlicht – zwei Jahre, nachdem Apple die Funktion mit der Apple Watch Series 6 eingeführt hatte.
Apple vertritt die Position, dass Masimos Gerät zum Zeitpunkt der Beschwerde nicht marktreif war und dass rechtliche Standards keine hypothetischen Produkte als Grundlage für Handelsbeschränkungen zulassen sollten. Die Entscheidung habe zu Unrecht „Millionen von Apple Watch-Nutzern“ der Blutsauerstoff-Funktion beraubt, so Apples Anwalt.
Pulsoxymetrie ist ein medizinisches Verfahren zur nicht-invasiven Messung der Sauerstoffsättigung im Blut. Dabei wird mithilfe von Lichtsensoren ermittelt, wie viel Prozent des Hämoglobins im Blut mit Sauerstoff gesättigt sind. Die Apple Watch nutzt diese Technologie, um Nutzenden Einblicke in ihre Atemwegs- und Herzgesundheit zu geben.
Masimos Gegenargument
Masimos Rechtsvertreter widersprachen und warfen Apple vor, „das Gesetz umschreiben“ zu wollen. Sie argumentierten, dass die ITC nicht erst dann Importe blockieren sollte, wenn zum Zeitpunkt der Beschwerde ein physisches, kommerzialisiertes Produkt existiert.
Auswirkungen auf den US-Markt
Die ITC entschied im Oktober 2023 zugunsten von Masimo und stellte fest, dass Apples Implementierung der Blutsauerstoff-Messtechnologie mehrere Patente von Masimo verletzt. Daraufhin erließ die Kommission eine Ausschlussverordnung, die den Import von Apple Watch-Modellen mit der strittigen Funktionalität blockierte.
Nach einer kurzen Aussetzung durch das Berufungsgericht im Dezember 2023 wurde das Importverbot im Januar 2024 wieder eingesetzt. Apple modifizierte daraufhin seine Geräte für den US-Markt und deaktivierte den Blutsauerstoff-Sensor in neu verkauften Series 9-, Series 10- und Ultra 2-Modellen, um den Verkauf ohne Verstoß gegen die Verordnung fortsetzen zu können.
Internationale Verfügbarkeit bleibt bestehen
Während US-Modelle die Blutsauerstoff-Funktion nicht mehr haben, behalten internationale Modelle ihre volle Funktionalität. Dies zeigt, dass Apple technisch in der Lage ist, die Funktion per Software-Update wieder zu aktivieren – vorausgesetzt, der Rechtsstreit wird zu Apples Gunsten entschieden.
Ausblick auf die Entscheidung
Der Fall liegt weiterhin beim Federal Circuit zur Prüfung vor. Eine Entscheidung wird für später in diesem Jahr erwartet. Sollte Apple den Berufungsfall verlieren, könnte es Jahre dauern, bis die Blutsauerstoff-Funktion in den USA zurückkehrt, da Masimos Patente erst 2028 auslaufen.
Die Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft der Apple Watch haben und zeigt, wie Patentstreitigkeiten innovative Gesundheitsfunktionen für Verbraucher einschränken können. Für Apple geht es nicht nur um eine einzelne Funktion, sondern um die grundsätzliche Frage, wie Patentrechte die Entwicklung und Verfügbarkeit von Gesundheitstechnologien beeinflussen.
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Wieso geht der Artikel nicht darauf ein das Apple ja die Patente lizensieren könnte und damit auch die Funktion wieder aktivieren könnte?
Wenn jemand Apples theoretische Patente verletzt geht Apple dagegen schliesslich auch zurecht vor, ohne ein echtes Produkt zu haben!
Das ist eine sehr einseitige und unzureichende Betrachtung die der Artikel da anstellt bzw. wiedergibt!
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