Patentklage nicht spezifisch genug

Apple und Google wehren sich gegen Klage von Paul Allen

Elf Firmen hatte die von Microsoft-Mitgründer Paul Allen gegründete Firma Interval Licensing verklagt, doch diese wehren sich: Wie Google hat nun auch Apple beantragt, die Klage abzuweisen. Apple wird die Verletzung von vier Patenten vorgeworfen.

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Zugesprochen wurden die Patente der Firma Interval Research, nach dem Ende der Firma im Jahr 2000 wurden sie an Interval Licensing übertragen. Auch diese Firma gehört Paul Allen. In den Patenten geht es um das Sammeln von Informationen mit Anzeige ähnlicher Themen und die Darstellung von Inhalten, die für den Anwender von Interesse sein könnten. Apple soll alle vier Patente verletzt haben.

Google wirft Interval vor, nicht dargelegt zu haben, welche Google-Dienste die Patente verletzen, auch Apple kritisiert, dass Interval nicht spezifisch genug ist. Die anderen Firmen haben dem Richter ebenfalls ihre Stellungnahmen übergeben. Dies ist noch kein Schritt gegen die Patente an sich, aber wenn der Richter der ähnlichen Ansicht wie Apple und Google ist, wird Interval Licensing genauer erklären müssen, welche Produkte welcher Hersteller die einzelnen Patente verletzt haben.

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