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Tim Cook außer sich wegen Steuernachzahlung

Apple vs. EU: Tim Cook schreibt offenen Brief wegen Steuern in Irland

Die Europäische Kommission hat heute nach drei Jahren der Ermittlung entschieden, dass Apple und Irland verbotene Steuerabmachungen getroffen haben, um dem Unternehmen bessere Konditionen zu gewähren. Apple-CEO Tim Cook hat sich in einem offenen Brief nun an seine Kunden in Europa gewandt und erläutert, warum die Kommission falsch liegt und warum die Entscheidung ungerecht ist. Sie soll sich auf Gesetze beziehen, die nie existiert haben.

Rund 13 Milliarden Dollar soll Apple dem irischen Fiskus schulden. Das absurde daran: Nicht einmal Irland weiß davon. Zu diesem Ergebnis ist die Europäische Kommission gekommen, die Apple schon länger genauer untersucht. Ihre Begründung liegt darin, dass Irland und Apple illegale Steuerabmachungen getroffen hätten. Das ist laut EU-Recht verboten, um keine Firma zu benachteiligen.

Tim Cook erklärt Situation mit Irland

Apples Vorstandsvorsitzender, Tim Cook, hat sich in einem offenen Brief an die Kunden in Europa gewandt. Er erläutert darin, dass Apple 1980, also bereits vier Jahre nach Firmengründung, eine Fabrik in Irland eröffnete und dort 60 Angestellte beschäftigte – und das obwohl die Region um Cork damals wirtschaftlich alles andere als vielversprechend war. Mittlerweile arbeiten rund 6000 Menschen in Irland für Apple, die meisten davon in Cork. In ganz Europa wurden 1,5 Millionen nachhaltige Arbeitsplätze geschaffen.

Cook erklärt weiterhin, dass Apple mittlerweile der größte Steuerzahler in Irland, den USA und der Welt geworden ist. Die örtlichen Finanzbehörden haben Apple mit Richtlinien versorgt, wie das lokale Steuergesetz einzuhalten ist. Der Apple-Chef betont, dass sich sein Unternehmen selbstverständlich an alle Steuergesetze hält.

Worum es der Europäischen Kommission geht

In dem offenen Brief heißt es weiter, dass sich die Europäische Kommission in Angelegenheiten einmischen wolle, die sie eigentlich gar nichts angeht. Dazu zählen Geschäfte der Unternehmen, das internationale Steuersystem und die Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten. Dafür sollen Gesetze durchgesetzt werden, die es nie gegeben habe, was mit Annahmen begründet wird, die nicht stimmen. Denn Apple habe niemals mit Irland besondere Steuerregelungen vereinbart.

Apple vermutet, dass der Europäischen Kommission missfällt, dass die meisten Steuern in den USA bleiben. Dabei sei gerade die Besteuerung von multinationalen Unternehmen ziemlich kompliziert, wobei sich alle Beteiligten auf ein Konzept geeinigt haben: Versteuert wird dort, wo der Gewinn geschaffen wird. Unfair werde es laut Apple dadurch, dass die EU diese Regel rückwirkend und einseitig ändern will.

Abschließend verspricht Apple, auch weiterhin in Irland zu investieren, denn letztendlich gehe es vor allem um die Kunden. Man werde dafür kämpfen, das Urteil anzufechten und sei guter Dinge, dass Richter das ähnlich sehen werden und die Ergebnisse für ungültig erklären.

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Kann die EU Kommission, die gerne so genannt wird, damit dem Deutschen Otto Normalbürger nicht auffällt, daß er von einer Europäischen Regierung beherrscht wird, die er nicht gewählt hat, sich nicht einfach weiter um die Größe von Bananen und die Krümmung von Gurken kümmern? Das waren zwar auch Schildbürgergeschichten, aber sie hatten nicht so teure Auswirkungen! So langsam hat dieser Europawahn mit seinen bescheuerten Geld- und Machtansprüchen ausgedient. Die Briten haben da was schneller verstanden als der Rest.

Ich sehe dem Kommentatoren windows.ade die Unkenntnis über die EU nach. Nur sollte er sich erst informieren und dann schreiben; sich insbesondere die Vorteile der EU für Deutschland ansehen. Dann fallen die wenigen Nachteile kaum ins Gewicht. Denn alles in allem ist die EU für Deutschland ein sehr guter Kompromiss.
Und was die gegen Apple gerichtete Steuerforderung betrifft sollte man die Gerichte entscheiden lassen. Das wird zwar dauern, es wird aber gewiss ein gutes Urteil geben. Die Kompetenz des EuGH ist unbestritten. Der Rechtsstaat funktioniert sehr gut.

Naja, gerade in einer EU Bewertungsdiskussion sollte man aber durchaus mal EU kritikfähiger werden bspw. dadurch, dass man nicht nur die vor allem für die deutschen Bürger mageren praktischen Errungenschaften keine Wartezeiten an den Grenzen, einheitliche Währung und EU Mobilfunktarif der bezahlbar ist und... äh ach mehr kann ich auch schon gar nicht entdecken... , anspricht sondern durchaus mal sehen darf, was für ein verlottertes Konstrukt das geworden ist und wie der Zusammenhalt nun tatsächlich ist. England ist sowieso schon immer eine Sonderlocke gewesen und hat sich optimal an der EU bereichert, immer noch EU Mitglied und keinesfalls ausgetreten. Was haben wir schon für ne Bilanz in der EU??? 50% Inflation in wenigen Tagen beim Wechsel von der DM, massiver Anstieg der Lobbyarbeit, 2x Börsencrashes und dadurch indirekte Plünderung der Rücklagen von uns Bürgern die dem Zusammenhalt und Fortbestand unserer lokalen Gesellschaft dienen, völlig unwirksame Außenpolitik und absolut unprofessionelle Unterstützung unsere Partner im Außengrenzschutz und unfassbaren konzeptionslosen Flüchtlingspolitik mit inhumanen Zielen, Nutzung unserer Sozialsysteme durch zuviele Personen, die niemals in das System investiert haben und mit voraussichtlich hohem Anteil auch niemals dazu beitragen werden usw. usw. anstatt eine EU Politik zu betreiben, die sich real stärkend auf die EU auswirkt bspw. indem man Missbrauch durch eine Vereinigung nationaler Systeme zu einem EU Sozialsystemverbund unterbindet verschwendet mal all die Gelder in eine absurde Bankenrettungslüge, noch absurdere Subventionspolitik und inakzeptable EU Staatenbundsschutzpolitik mit den Unterkategorien Einwanderungs-, Grenzschutz- sowie EU Bürgerkundeunterrichtsmassnahmen. Nachdem nur hohle Phrasen in unserer Toppolitik gedroschen werden und anstatt sich mit der EU im Inneren zu befassen bspw. indem man EU Struktur zersetzende Abkommen wie TTIP und CETA so lange verhandelt bis es ein echtes Miteinander und kein EU Zerstörungsmechanismus wird, ja dann braucht man nichts erwarten von der Zukunft. So lange Deutschland sich weiterhin massiv monetär beteiligt und alles andere nur im Promillebereich für sich als politische Arbeit sieht, wird die Schere zw. Arm/geringe Bildung und Reich/gute Bildung immer größer und die Wahrscheinlichkeit für EU Bürgerkriege immer höher. Über den zunehmenden Terrorismus und das dümmste Mittel der stetig zunehmenden Einschränkung der Bürger und Überwachung mal ganz zu schweigen.

Hochmut kommt vor dem Fall. Also immer hübsch aufpassen, wenn man die Nase so hoch trägt.

Alle EU Mitglieder sollten die Firmen mit gleichem Steuersatz besteuern. Wenn die EU das durchsetzt, hat sie auch mehr Akzeptanz.
So eine Strategie wie Irland fähren ja auch Luxemburg und die Niederlande, jeweils mit Unterstützung der Politik.

Und da hätten wir es wieder. Dieser Cook ist schon unglaublich. Jetzt will er sich wieder bei uns einschleimen und den Gutmenschen herauskehren. Hat der eigentlich das Gefühl wir alle seien blöd? Apple soll abdrücken und sich zukünftig an die Gesetze halten, wie alle es müssen, so einfach ist das!

Es ist doch immer wieder spannend un ernüchternd derartige Beiträge auf MacLife zu lesen. Das es hier nicht um objektive Berichterstattung geht ist die eine Sache, aber Apple so darzustellen, dass es dem Unternehmen ja von Beginn an darum ging der Welt (und hier ist es die EU) Wohlstand und Beschäftigung zu bringen ist doch ein Hohn.

Bitte guck sich doch mal einer die Unternehmen an, die komischerweise gerade in Irland ihren EU-Hauptsitz haben und dann erklärt mir bitte nochmal einer es geht dabei nicht um Vorteilnahme.

Wenn man sich auch nur ein bisschen mit der Wirtschaft auskennt, wird man schnell begreifen und wissen, dass es in jedem Unternehmen sehr findige (meist Rechtsanwälte) Mitarbeiter gibt, die sich jeden Tag nur darum kümmern die Steuerlast der Unternehmen zu senken.

Noch dazu kommt, dass das Land oder auch die Komunen sehr gerne an der Steuerschraube drehen, um besonders attraktiv für Unternehmen zu wirken.

Genau deswegen weiß Irland nichts von derartigen Gesetzten und deswegen sind dort auch recht viele Unternehmen aus den USA vertreten (Apple, Paypal, & Co.).

Perfekt! Aber, man muss nicht unbedingt etwas von Wirtschaft verstehen, ich denke ein guter und normaler Menschenverstand reicht.

Solange Firmen sich an lokale Gesetze halten ist alles bestens.

Grundsätzlich mag er ja Recht haben, was kann Apple denn dafür, dass Irland nur 0,05% Steuern verlangt? Soviel waren es dann wohl in dem Zeitraum den die Kommission anmahnt. Und hier muss man dann eben fragen, weshalb unsereins diese traumhaften Steuersätze nicht auch bekommt. Da würden wir uns doch auch freuen, oder? Der Fehler liegt im System und da muss man jetzt nicht mal auf den armen Iren rumprügeln, letztlich versucht jedes Land Investoren zu ziehen und wegen der Landschaft kommt Apple sicherlich nicht nach Irland. Die Kritiker aus Deutschland sollten übrigens vorsichtig mit allzu lautem Geschrei sein, hat man doch hier unter Auto-Kanzler Schröder die Rahmenbedingungen geschaffen. Gewinne im Inland durften mit Verlusten im Ausland verrechnet werden, auch ein Lockangebot für Investoren, leider zum Nachteil des Landes. Neben der Dereguligerung der Banken eine der größten Sünden und Fehler der Sozialdemokraten. Jeder tut das was er kann und wenn wir das verhindern wollen, dann hilft halt nicht nur eine gemeinsame Währung, dann muss der Rest halt auch zusammengeworfen werden.

Werden eigentlich die Umsätze im jeweiligen Land der EU versteuert?

Die vielfach falsche Darstellung des Sachverhalts erweckt den Eindruck das hier Apple für ein Fehlverhalten bestraft werden soll. Dem ist jedoch nicht so, auch wenn Apple zahlen soll.
Der Fehler den die Kommission hier festgestellt hat liegt eindeutig auf Seiten der irischen Steuerverwaltung die Firmen wie Apple, Alphabet, Starbucks und diversen anderen besondere steuerliche Regelungen ermöglichten die dazu führten das deren Steuerlast gegen Null sanken. Natürlich nehmen diese Firmen ein solches Angebot gern an. Jedoch, und das ist eben das Problem, standen diese Art Vergünstigungen nicht allen Firmen gleichermaßen offen. Wobei anzumerken ist das Irland generell schon sehr niedrige Steuersätze für Unternehmen hat im Vergleich zu anderen Ländern, aber darüberhinaus noch weitere Vergünstigungen für bestimmte Unternehmen zu schaffen verzerrt den Wettbewerb und nur dann ist die Kommission in der Lage dieses zu untersuchen und entsprechende Verordnungen zu erlassen.

Was die Steuergerechtigkeit und generell die Unternehmesbesteuerung angeht gibt es ein internationales Problem, das jedoch keine Regierung wirklich ernsthaft angehen möchte. Der Wettbewerb um die niedrigsten Steuern für Unternehmen ist ruinös für die Staaten und ungemein lukrativ für die Unternehmen, und alle Staaten spielen das schmutzige Spiel mit. Oder warum ist wohl Fiat inzwischen ein niederländische Unternehmen oder hat IKEA einen niedrigeren Steuersatz als jeder normale Kleinverdiener oder oder oder... die Liste der kreativen Steuergestalter in Unternehmensform sind endlos. Hier bedarf es aber dem politischen Willen endlich die Unternehmen (und ihre Eigentümer) endlich eine gerechte Beteiligung an dem zuzumuten was man Staat und Gesellschaft nennt und von dem diese Profitieren ohne sich entsprechen an den Lasten zu beteiligen.

Stimmt und eigentlich ist das sogar schön. Denn so sieht man das grosse Firmen nicht anderes behandelt werden als der Privatmensch. Unserer Familie hat der Staat mal eine Entschädigung zugesprochen und dann nach gut 10 Jahren waren sie der Meinung das es nicht rechtens war und haben das Geld zurückgefordert, netterweise ohne Zinsen da die Rückforderung bereits an die Erben des Empfängers ging.

Solange jeder Staat nur seine eigenen Interessen in der EU verfolgt, solange wird sich nichts ändern. Übrigens, das Unternehmen einem Bürger gleich gestellt sind halte ich mal für ein Gerücht. Ebenso, das die willensbildende Kraft vom Bürger ausgeht :-), egal wo man hinblickt sagt die Realität etwas anderes und das heißt überwiegend: Wer zahlt schafft an und gestaltet.
Das Steuerthema wäre international super einfach zu lösen, wenn man wollte, wie die Vorkommentatoren schon ausführten. Dort wo praktisch das Geschäft abgewickelt wird also Güter Nutzen stiften und mittels Gegenleistung bspw. monetärer Art oder Tausch erworben UND der Nutzen zur Entfaltung kommt, fällt ein prozentualer Steueranteil an, dessen Höhe an einen Index gekoppelt ist, welcher durch Bevölkungswachstums-, Bevölkerungswahrungs-, Friedenstiftungs- und ausgeprägten Mittelstandschichtbildungs- sowie Bildungssicherungskennzahlen bestimmt wird.
Oder so ähnlich... muss halt nur Juristenausnutzungsicher formuliert werden ;-).

Konkret zum Artikel: Letztendlich bin ich als Leser auch Cooks Meinung, bestehende Vereinbarungen können nicht nachträglich abgeändert werden, denn diese Haltung würde jede getroffene Vereinbarung generell absurdum führen. Wäre die EU im Recht und würde das auch verständlich darstellbar, dann wäre nicht nur Apple fällig, mal rein hypothetisch gedacht, sondern alle Firmen die gleichartige Modelle nutzen. Sicherlich würden dann da aber auch andere vollkommen legale Steuerparadiese ebenso herhalten müssen.
Es ist also abzusehen das diese ulkige Meldung aus Brüssel eher ein lustige Bounce back wird und außer Zeitverschwendung vieler Beamten nichts bewirkt hat außer diese von real durchsetzbaren EU stärkenden Maßnahmen abzuhalten.