Apple hat einen bedeutenden juristischen Erfolg erzielt und muss dem texanischen Unternehmen Optis Wireless keine Schadenersatzzahlungen leisten. Eine Jury entschied heute, dass Apple keines der fünf LTE-Patente verletzt hat, über die Optis bereits im Jahr 2019 geklagt hatte. Hätte Optis den Prozess gewonnen, hätte Apple Hunderte Millionen US-Dollar zahlen müssen.
- Eine Jury entschied, dass Apple keine der fünf LTE-Patente von Optis Wireless verletzt hat.
- Zwei vorherige Urteile über 506 und 300 Millionen US-Dollar wurden nach Apples Berufungen aufgehoben.
- In Großbritannien läuft parallel ein weiteres Verfahren, bei dem Apple 502 Millionen US-Dollar zahlen soll.
Dritter Anlauf endet mit Freispruch für Apple
Die Auseinandersetzung zwischen Apple und Optis zieht sich bereits über mehrere Jahre hin. Ursprünglich hatte eine Jury im Jahr 2020 Apple zu einer Zahlung von 506 Millionen US-Dollar verurteilt. Nach einer Berufung wurde dieses Urteil jedoch aufgehoben, da die Jury die Schadenersatzhöhe nicht unter Berücksichtigung fairer und angemessener Bedingungen für standardessentielle Patente (FRAND) berechnet hatte.
Ein zweiter Prozess im Jahr 2021 führte zu einer reduzierten Schadenersatzsumme von 300 Millionen US-Dollar. Doch auch dieses Urteil hatte keinen Bestand. Apple legte erneut Berufung ein, und das Berufungsgericht hob die Entscheidung auf, weil das Bezirksgericht der Jury fehlerhafte Anweisungen erteilt hatte.
FRAND steht für Fair, Reasonable and Non-Discriminatory – also faire, angemessene und nicht-diskriminierende Bedingungen. Unternehmen, die standardessentielle Patente besitzen, müssen diese zu FRAND-Bedingungen lizenzieren. Das bedeutet, sie dürfen keine überhöhten Gebühren verlangen, da andere Hersteller diese Technologien benötigen, um standardkonforme Produkte herzustellen.
Apple wehrt sich gegen Patenttroll-Vorwürfe
Nach dem dritten Gerichtsverfahren und dem nun erfolgten Freispruch schuldet Apple Optis nichts. In einer Stellungnahme gegenüber Reuters zeigte sich Apple erleichtert über das Urteil: „Wir danken der Jury für ihre Zeit und freuen uns, dass sie die falschen Behauptungen von Optis zurückgewiesen hat. Optis stellt keine Produkte her, und ihr einziges Geschäftsmodell besteht darin, Unternehmen zu verklagen, was sie wiederholt bei Apple getan hat, um eine überhöhte Auszahlung zu erhalten.“
Weitere Verfahren in Großbritannien
Es ist wahrscheinlich, dass Optis gegen das aktuelle Urteil Berufung einlegen wird, was den Fall erneut vor das Berufungsgericht bringen würde. Parallel kämpft Apple auch in Großbritannien gegen Optis. Dort ordnete ein britisches Gericht an, dass Apple 502 Millionen US-Dollar zahlen muss. Apple hat auch gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt, und der britische Supreme Court wird den Fall im Juni 2026 verhandeln.
Die Auseinandersetzung mit Optis ist nur eine von mehreren Patentstreitigkeiten, mit denen sich Apple in jüngster Zeit auseinandersetzen muss. Das Unternehmen sieht sich regelmäßig mit Klagen von Patentverwertern konfrontiert, die keine eigenen Produkte herstellen, sondern Patentportfolios erwerben und diese gegen Technologieunternehmen einsetzen.
