Apple geht gegen EU-Recht in die Offensive

Seit 2023 gilt in der EU das Gesetz für digitale Märkte (GDM, oder auch Digital Markets Act, DMA). Damit nimmt die EU Technologiefirmen stärker in Verantwortung und möchte Verbraucherrechte stärken. Apple fechtet dieses Gesetz nun in drei Punkten an, wie Bloomberg berichtet.

Apple sieht Probleme bei Interoperabilität

Eine beliebte Bezeichnung für Apples Ökosystem ist die des Walled Gardens. Eine geschlossene Plattform auf die nur Zugriff hat, den Apple hineinlässt. Der von Apple immer wieder erwähnte Vorteil: Schädliche Elemente bleiben draußen. Genau diesen soll das GDM allerdings untergraben.

So ist Apple etwa dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, dass auch die Hardware anderer Hersteller nahtlos mit den eigenen Produkten zusammenarbeiten kann. Smartwatches und Kopfhörer etwa können so erweiterten Zugriff auf bisher Apple Watch oder AirPods vorbehaltenen Funktionen erhalten. Laut Apple gefährdet dies Privatsphäre und Sicherheit der Nutzer und auch das geistige Eigentum der Firma.

App Store soll nicht unter das GDM fallen

Apple argumentiert, dass der App Store laut Gesetzesdefinition keine einzelne Dienstleistung darstelle und deswegen nicht unter das GDM fällt. In der Vergangenheit kassierte Apple wegen Verstößen gegen das GDM mit dem App Store schon eine empfindliche Strafe. Gegen die 500 Millionen Euro Strafzahlung geht das Unternehmen separat vor.

Für iMessage geht Apple ebenfalls auf die Barrikaden. Die EU untersuchte diesen Dienst und stellte fest, dass er nicht unter das GDM fällt. Apple bemängelt nun, dass eine solche Untersuchung überhaupt nicht hätte stattfinden dürfen.

Apples Erfolgsaussichten

Apple ist nicht die erste FIrma, die versucht gegen das GDM vorzugehen. ByteDance, das Unternehmen hinter TikTok, protestierte erfolglos vor dem Gericht der europäischen Union. Ob Apple erfolgreicher ist, bleibt abzuwarten.

Komissionsanwalt Paul-John Loewenthal scheint sich hingegen sicher, dass Apples Marktmacht eingeschränkt werden müsse. Apple nutze seine Position für "... außergewöhnliche Gewinne in Märkten, in denen seine Wettbewerber benachteiligt sind und nicht zu gleichen Bedingungen mit ihm konkurrieren können."