Apple-Klage gegen OpenAI: Neuer Richter übernimmt das Verfahren
Im Rechtsstreit um mutmaßlich entwendete Geschäftsgeheimnisse ist das Verfahren gegen OpenAI und zwei ehemalige Apple-Mitarbeiter einem neuen Richter zugewiesen worden. Laut einem Bericht von 9to5Mac übernimmt US-Bezirksrichter Edward Davila den Fall.
- Apples Klage gegen OpenAI erhält einen neuen Richter
- US-Bezirksrichter Edward Davila übernimmt das Verfahren
- Der für den 13. Oktober geplante Termin wurde aufgehoben
- Fristen im September und Oktober bleiben bestehen
- Die Vorwürfe gegen OpenAI sind noch nicht gerichtlich geklärt
Zuvor war das Verfahren am Bundesgericht für den nördlichen Bezirk Kaliforniens der Magistratsrichterin Virginia K. DeMarchi zugeteilt. Magistratsrichter dürfen einen Zivilprozess jedoch nur dann vollständig führen, wenn alle beteiligten Parteien zustimmen.
Warum der Fall neu zugeteilt wurde
Apple soll am 22. Juli ein Formular zur Zustimmung oder Ablehnung der Zuständigkeit eingereicht haben. Das Dokument ist dem Bericht zufolge bislang nicht öffentlich einsehbar. 9to5Mac leitet aus der anschließenden Neuzuweisung ab, dass Apple einer vollständigen Verfahrensführung durch die Magistratsrichterin vermutlich nicht zugestimmt hat.
Magistratsrichter unterstützen US-Bundesgerichte unter anderem bei Vorverfahren und der Beweisaufnahme. Einen vollständigen Zivilprozess dürfen sie in der Regel nur führen, wenn alle beteiligten Parteien zustimmen.
Für Fragen rund um die Beweiserhebung ist künftig Magistratsrichter Nathanael Cousins zuständig. Die zuvor für den 13. Oktober angesetzte erste Fallmanagement-Konferenz wurde aufgehoben. Bezirksrichter Davila muss dafür einen neuen Termin festlegen.
Andere Fristen bleiben bestehen. Bis zum 22. September sollen die Parteien unter anderem über Vergleichsmöglichkeiten und den Austausch von Beweismitteln sprechen. Erste Offenlegungen sowie eine gemeinsame Stellungnahme zum weiteren Verfahrensablauf sind dem Bericht zufolge bis zum 6. Oktober vorgesehen.
Apple wirft OpenAI Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor
Apple hatte die Klage am 10. Juli eingereicht. Sie richtet sich neben OpenAI und dem von Jony Ive gegründeten Hardwareunternehmen io Products auch gegen die früheren Apple-Mitarbeiter Tang Tan und Chang Liu.
Der Konzern wirft den Beklagten vor, vertrauliche Informationen zu noch nicht veröffentlichten Technologien, Produkten und Fertigungsverfahren genutzt oder weitergegeben zu haben. Unter anderem sollen interne Dateien, technische Unterlagen und Informationen über Apple-Projekte betroffen sein.
Dabei handelt es sich bislang um Vorwürfe aus Apples Klageschrift. Ob Geschäftsgeheimnisse tatsächlich rechtswidrig entwendet oder verwendet wurden, muss das Gericht im weiteren Verfahren klären.
