Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen App-Store-Einstufung
Apple muss sich im Streit mit der Europäischen Union um den Digital Markets Act geschlagen geben. Das Gericht der Europäischen Union hat Apples Klage gegen die Einstufung von iOS und App Store als sogenannte Gatekeeper-Dienste abgewiesen. Darüber berichtet Reuters.
- Apple verliert vor dem Gericht der Europäischen Union.
- Die Einstufung von iOS und App Store als DMA-Gatekeeper bleibt bestehen.
- Apple hatte eine engere Auslegung der App-Store-Dienste erreichen wollen.
- Die Entscheidung stärkt die Position der EU-Kommission.
- Apple kann noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen.
Damit bleibt die Entscheidung der EU-Kommission bestehen, Apple für zentrale Plattformdienste unter die strengeren DMA-Vorgaben zu stellen. Für Apple ist das juristisch ein Rückschlag, weil der Konzern seit Monaten versucht, die Reichweite der EU-Regeln für sein Ökosystem einzugrenzen.
Was das Gericht entschieden hat
Nach Angaben des Gerichts wurden Apples Klagen gegen die Benennung als Gatekeeper in Bezug auf den App Store und iOS zurückgewiesen. Apple hatte unter anderem argumentiert, die verschiedenen App Stores für iPhone, iPad, Mac, Apple Watch und Apple TV müssten getrennt betrachtet werden.
Das Gericht folgte dieser Sichtweise nicht. Entscheidend sei demnach, dass die App Stores denselben grundlegenden Zweck erfüllten: Sie verbinden Entwickler mit Nutzerinnen und Nutzern. Die Einstufung als einheitlicher Dienst bleibt damit bestehen.
Der Digital Markets Act, kurz DMA, ist ein EU-Gesetz für große digitale Plattformen. Es soll verhindern, dass wenige Konzerne zentrale Zugänge zu digitalen Märkten zu stark kontrollieren. Betroffene Unternehmen müssen unter anderem mehr Wettbewerb, mehr Auswahl und fairere Bedingungen für Geschäftskunden ermöglichen.
Auch Apples Angriff auf die Einstufung von iOS hatte keinen Erfolg. Damit bleiben die DMA-Pflichten für Apple in der EU grundsätzlich wirksam. Apple kann gegen das Urteil noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen.
Warum der Fall für iPhone-Nutzer relevant ist
Der Digital Markets Act verpflichtet große Plattformbetreiber in der EU zu mehr Offenheit. Für Apple betrifft das unter anderem den App Store, alternative App-Marktplätze, Zahlungsoptionen und Vorgaben für Entwicklerkommunikation.
Für Nutzerinnen und Nutzer bedeutet das nicht automatisch, dass sich sofort etwas sichtbar ändert. Die Entscheidung stärkt aber die Position der EU-Kommission bei der Durchsetzung der bisherigen DMA-Vorgaben gegenüber Apple.
Apple steht wegen seiner App-Store-Regeln bereits länger unter Druck. Die EU-Kommission hatte dem Konzern vorgeworfen, App-Entwickler nicht ausreichend frei auf günstigere Angebote außerhalb des App Stores hinweisen zu lassen. Apple weist regelmäßig darauf hin, dass Änderungen am App-Ökosystem aus Sicht des Unternehmens Risiken für Datenschutz, Sicherheit und Nutzererlebnis mit sich bringen könnten.
Streit um Apples EU-Kurs geht weiter
Die Entscheidung ist kein Ende des Konflikts zwischen Apple und der EU. Vielmehr bestätigt sie zunächst, dass die Kommission Apple in den zentralen Punkten als Gatekeeper behandeln darf. Parallel laufen weitere Verfahren und Prüfungen zur konkreten Umsetzung der DMA-Vorgaben.
Für Entwickler ist vor allem relevant, wie Apple seine Geschäftsbedingungen in der EU weiter anpasst. Der Konzern hat bereits alternative App-Marktplätze und neue Gebührenmodelle eingeführt, steht damit aber weiterhin in der Kritik von Regulierern und Teilen der Entwicklerbranche.
