Klage ging durch

Apple muss für Patentverletzung zahlen

Seit rund zehn Jahren führte Apple diverse Kämpfe mit dem Patent-Lizenzierungsunternehmen WiLan. Nun verlor der iPhone-Konzern einen Prozess und muss jetzt Schadensersatz leisten.

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Eigenen Angaben zufolge ist WiLan „eines der erfolgreichsten Unternehmen bei der Lizenzierung von Patenten“ und hat daher immer wieder Apple bei Patentrechtsverletzungen im Visier. Erstmals gerieten die Unternehmen 2010 aneinander, weil Apple ein Bluetooth-Patent des Unternehmens verletzt haben soll. 

WiLan: Nur ein kanadischer Patenttroll?

Bloomberg zufolge sind Apple und WiLan seit 2018 wieder im Rechtstreit wegen zweier Patente, die iPhone-Nutzern erlaubt, während Telefonaten auch die Datenverbindung zu verwenden. Im August 2018 erklärte das Gericht Apple für schuldig und verurteilte den Konzern zu 145 Mio. US-Dollar an Schadensersatz. Es gab allerdings ein Wiederaufnahmeverfahren, um die Höhe der Zahlungen nochmals neu festzulegen.

Das Ende des Prozesses? 

Nur wenige Monate später stand erneut fest, dass Apple die Patente verletzt habe, aber das Gericht gab Apples Argument Recht, welches eine mangelhafte Kalkulation der Lizenzgebühren vorwarf. WiLan hatte damals die Möglichkeit die neue geringere Summe anzunehmen oder in Berufung zu gehen. WiLan entschied sich jedoch für eine weitere Verhandlung. Diese endete nun und Apple soll nun 85 Mio. US-Dollar an das kanadische Unternehmen zahlen. Die Schadensersatzsumme basiert dabei auf den iPhone-Verkaufszahlen. 

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