Patentstreit

US-Präsident greift nicht in das Apple Watch-Verkaufsverbot ein

Die US-Regierung hat beschlossen, nicht in das kürzlich verhängte Verkaufsverbot für die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 in den USA einzugreifen und lehnt es ab, die Entscheidung aufzuheben. 

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Apple Watch Series 9 und Ultra 2: Apple ist nun in einer schwierige Lage, da das Unternehmen einen erheblichen Teil seiner Smartwatch-Kollektion in den USA nicht mehr verkaufen darf.

Das von der Internationalen Handelskommission (ITC) verhängte Verkaufsverbot trat am 25. Dezember 2023 in Kraft und beruht auf einem Patentstreit zwischen Apple und dem Hersteller medizinischer Geräte Masimo. In einer Erklärung teilte Apple mit, dass es mit dem Verbot nicht einverstanden ist und alle Möglichkeiten ausschöpft, um die Uhren wieder auf den Markt zu bringen.

Apple hat den Online-Verkauf der Series 9 und Ultra 2 letzte Woche beendet und sie nun auch aus den Apple Stores zurückgezogen. Einzelhändler von Drittanbietern können die verbleibenden Bestände verkaufen, aber nicht wieder aufstocken. Damit werden praktisch alleVerkäufe der neuesten Smartwatch-Modelle von Apple auf dem US-amerikanischen Markt gestoppt.

Das Verbot der ITC geht auf ein Gerichtsurteil zurück, wonach die Apple-Uhren Patente von Masimo verletzen, die sich auf Pulsoximeter-Sensoren zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut beziehen. Apple plant, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen, prüft aber auch mögliche Software-Updates, um die Patente zu umgehen. Bevor der Verkauf wieder aufgenommen werden kann, sind jedoch rechtliche Genehmigungen erforderlich.

In der Zwischenzeit befindet sich Apple in Gesprächen mit Masimo, hat es aber bisher abgelehnt, Lizenzgebühren oder Tantiemen an das Unternehmen zu zahlen. Die Position von Masimo wird natürlich umso mächtiger, je länger Apple vom Verkauf der beliebten Uhren abgehalten wird

Die preisgünstigere Apple Watch SE ist davon nicht betroffen, da sie nicht über die Funktion zur Überwachung des Blutsauerstoffs verfügt, um die es in dem Patentverfahren geht. Das Verbot hindert Apple jedoch daran, seine Spitzenmodelle von Smartwatches auf dem heimischen Markt zu einem wichtigen Zeitpunkt des Jahres zu verkaufen.

Apple zeigte sich zuversichtlich, eine Lösung zu finden, um die Series 9 und Ultra 2 Uhren bald wieder in den USA verkaufen zu können. Die Entscheidung der Regierung Biden, nicht zu intervenieren, bedeutet jedoch, dass Apples einziger Weg im Moment der Rechtsstreit ist.

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Sehe nicht wie Apple ohne (hohe) Zahlungen aus Masimo da wieder rauskommen will. In diesem Fall scheint Masimo am längeren Hebel zu sein. Falls Apple wirklich Patente verletzt haben sollte, ist das auch richtig so.

… Sollte natürlich an Masimo heissen ;-)

wieso sollte die Exikutive eine Entscheidung der Judikative aushebeln?
Es geht immerhin um Patentrecht.
Eine Lösung könnte theoretis auch sein, den SpO2 Sensor zu deaktivieren.
Da Apple die Patente nicht erst in diesem Jahr verletzt hat, hatten sie bereits Zeit, an einer Lösung für die neuen Modelle zu arbeiten.
Apple lässt sogar Markenzeichen verbieten, die zu ähnlich seien. Hier geht es um weit mehr als irgenein stilisierten Apfel oder Apfel im Firmen- oder Markennamen. Es trifft also mal die Richtigen, nachdem sie schon öfter kleine Unternehmen fertig gemacht haben, und denen ein Rechtsstreit um Logos oder Namen das Genick gebrochen hat.

die Entscheidung des Gerichts, dass Retailer ihre Restbestände verkaufen dürfen und nicht auf ihren Lagerbestände sitzen bleiben müssen, ist fair. damit müssen sie weniger (finanziell) unter Apple's Arroganz leiden.

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