Klausner Technologies klagt Apple und AT&T an

Patentrechtsstreit wegen Visual Voicemail im iPhone

Dass Apple fortwährend verklagt wird, ist inzwischen ein offenes Geheimnis. Meist sind es kleinere Dinge, um die sich die Gerichte diesbezüglich kümmern müssen. In der neuesten Klageschrift gegen Apple und AT&T aber geht es um nicht weniger als 360 Millionen US-Dollar Strafe wegen des Verstoßes gegen ein Patent von Klausner Technologies, das anscheinend in der Visual Voicemail des iPhone integriert wurde.

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Die Klageschrift , die am U.S. District Court der östlichen Bezirke von Texas eingereicht wurde (via CNET), besagt, dass Apple und AT&T in der Anrufbeantworterfunktion des iPhone zwei Technologien verwenden, welche die beiden Patente No. 5,572,576 und No. 5,283,818 von Klausner Technologies verletzen. Diese beschreiben die im iPhone verwendeten Möglichkeiten des ausgewählten Anhörens von Nachrichten auf dem Anrufbeantworter. Normalerweise ist dies nur in der Reihenfolge der eingegangenen Nachrichten möglich, auf dem iPhone aber kann man sich ganz bewusst für die eine oder andere Nachricht entscheiden.

Diese Wahlmöglichkeit ließ sich Klausner Technologies, hinter der eine Gruppe privater Investoren steht, bereits im Juni diesen Jahres patentieren und lizenziert sie an diverse Unternehmen, wie AppleInsider berichtet. Laut Engadget verklagte Klausner deshalb aber bereits erfolgreiche einige andere Firmen, darunter Comcast, Cablevision und eBay (insbesondere Skype). Deshalb rechnet man sich auch diesmal große Chancen aus, die geforderte Schadensersatzsumme in Höhe von 360 Millionen US-Dollar zu erhalten. Wahrscheinlich aber wird eine Einigung darüber - wie so oft bei Apple - außergerichtlich erfolgen und die tatsächlich gezahlte Summe deshalb nie bekannt werden.

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