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Apple: Verkaufsverbot für mehrere Samsung-Smartphones

Apple konnte einen weiteren Erfolg im ewigen Patent-Krieg mit Samsung erzielen. Der Import, der Verkauf und die Aktualisierung mehrerer Samsung-Smartphones wurde in den USA verboten, weil darauf Software zu finden ist, die Apple-Patente verletzt. Allerdings hat diese richterliche Entscheidung aus mehreren Gründen so gut wie keine wirtschaftlichen Auswirkungen und ist eher als ein Achtungserfolg zu sehen.

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple hatte sich in den letzten Monaten eigentlich etwas entspannt. Nun scheint er jedoch neue Fahrt aufzunehmen: So hat Apple nun ein Verkaufsverbot für bestimmte Samsung-Geräte in den USA erwirken können. Der Entscheidung eines kalifornischen Gerichts zufolge verletzt Software von Samsung drei Patente Apples. Im Bann ist auch ein Verbot der Werbung, Entwicklung und Aktualisierung der Software, die diese Patente verletzt, enthalten.

Tatsächliche Auswirkungen hat diese Entscheidung jedoch nicht. Betroffen waren die Patente „Slide-to-Unlock“, „Autocorrect“ und ein „Data Detectors“-Patent. Die beiden Patente „Slide-to-Unlock“ und „Autocorrect“ werden derzeit angezweifelt, weil sie entweder keine schützenswerte Idee seien, bereits vorher von anderen Unternehmen entwickelt wurden oder zu den sogenannten essentiellen Funktionen gehören und deshalb zu einer kleinen Nutzungsgebühr auch der Konkurrenz zur Verfügung gestellt werden müssen. Der Patent-Schutz könnte diesen Erfindungen somit bald entzogen werden beziehungsweise ist bereits entzogen worden. Das Patent „Data Detectors“ läuft zudem zum 1. Februar 2016 aus. Außerdem wurde nur Software auf den Samsung-Geräten Admire, Galaxy Note, Galaxy Nexus, Galaxy Note II, Galaxy S II, Galaxy S II Epic 4G Touch, Galaxy S II Skyrocket, Galaxy S III und den Stratosphere-Geräten verhandelt. Alle betroffenen Geräte wurden in 2012 oder noch früher veröffentlicht und spielen auf dem derzeitigen Markt keine Rolle mehr.

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