Patentrechtsstreit

Patentrechtsverletzung: Samsung zahlt halbe Milliarde US-Dollar an Apple

Fast schon ein halbes Jahrzehnt streiten sich Apple und Samsung wegen Patentrechtsverletzungen vor Gericht. Nun scheinen die beiden Unternehmen aber zu einer Einigung gekommen sein. Während Apple als Sieger hervorgeht, muss Samsung knapp über eine halbe Milliarde US-Dollar nach Cupertino überweisen. Die Koreaner zeigen sich überaus zahlungswillig und würden die Summe gerne innerhalb kürzester Zeit begleichen.

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Seit nunmehr fünf Jahren tobt ein heftiger Patentkrieg zwischen Apple und Samsung. Die Koreaner müssen in erster Instanz entsetzt gewesen sein als sie 2012 zu einer Zahlung von knapp einer Milliarde US-Dollar verurteilt wurden. In der Revision wurde die Summe zwar wieder um 450 Millionen US-Dollar gesenkt. Allerdings verlor Samsung ein weiteres Mal und sollte nun 290 Millionen US-Dollar mehr bezahlen. 

Das machte dann eine Gesamtsumme von 890 Millionen US-Dollar. Dies schien dem US-Berufungsgericht wiederum zu hoch, sodass es einen neuen Prozess für das kommende Jahr ansetzte, wenn sich die beiden Parteien nicht einigen sollten. Laut Foss Patents kam es jetzt zu der Einigung und Samsung ist Apple nun  stolze 548 Millionen US-Dollar schuldig. Diese Summe möchte Samsung nun schnellstmöglich begleichen und sagt, dass wenn Apple ihnen eine Rechnung über diesen Betrag bis zum Wochenende übersende, werde man innerhalb der nächsten zehn Tage die Zahlung vornehmen.

Doch auf eine Ruhe zwischen den beiden Zankhähnen können wir momentan noch nicht denken. Denn Samsung könnte sich ein Teil der Zahlung wieder zurückholen, da sich das koreanische Unternehmen unabhängig von der Verhandlung beim US-amerikanischen Patentamt gemeldet hat und dieses die "pinch-to-zoom"-Geste für ungültig erklärte, worauf Apple derzeit einen Widerspruch eingelegt hat. Erst kürzlich erkannt das Patentamt Apple ein Design-Patent ab. Dieses lässt Samsung zumindest die Möglichkeit einen Teil der Streitsumme zurückzufordern.

Der Streit könnte sich also trotz der aktuellen Einigung über weitere Jahre hinziehen und Unsummen an Kosten verschlingen. Wer im Endeffekt der Sieger ist, wird wohl die Zeit zeigen müssen.

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Sollte Samsung Apple als Kunde verliert, dann verliert Samsung nochmal.

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