US-Einreise

US-Bürgerin verklagt US-Grenzschutz im Streit um ihr iPhone

Eine US-Bürgerin verklagt den US-Grenzschutz, weil sie ihr iPhone erst nach mehr als 120 Tagen zurückerhielt. Das iPhone wurde beschlagnahmt, weil Rejhane Lazoja sich am Flughafen Newark weigerte, das Gerät zu entsperren. Sie befand sich auf der Rückreise aus der Schweiz in die USA. Zudem offenbart ihr Fall, dass sie aus mehreren Gründen bei der Einreise in die USA diskriminiert wurde. Politik ist einer davon.

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Der Fall der US-Bürgerin Rejhane Lazoja hat sehr viel mit aktuellen politischen Stimmungen in den USA zu tun. Seit Präsident Trump mit dem „Muslim Travel Ban“, der Executive Order 13769, verhindern möchte, dass muslimische Terroristen in die USA einreisen können, kommt es vermehrt zu übergriffigem Verhalten. Im Fall der an ihrem Kopftuch als Muslima erkennbaren Frau Lazoja ist es die Beschlagnahme ihres iPhone und die verzögerte Herausgabe ihres Eigentums sowie Unklarheit darüber, ob und welche Daten von ihrem iPhone kopiert wurden und ob diese Kopien eventuell an andere Dienststellen und Behörden weitergereicht wurden und ob und wann die Kopien der US-Grenzschutzbehörden wieder gelöscht wurden. 

Wie BBC berichtet befand sich Frau Rejhane Lazoja im Februar 2018 auf der Rückreise aus der Schweiz in die USA, als sie sich am Flughafen Newark im US-Bundesstaat New Jersey weigerte, ihr iPhone zu entsperren. Nach Angaben von Frau Lazoja befinden sich auf ihrem Smartphone Aufnahmen von ihr, die ihre religiösen Gefühle verletzen, wenn ein nicht zur engeren Familie gehöriger Mann diese Bilder sehen würde. Da sie US-Bürgerin ist, gab es auch weder einen wahrscheinlichen Grund, noch einen Durchsuchungsbefehl. Dieser Fall wird vor einem US-Bezirksgericht in New Jersey verhandelt.

Bezüglich der Einreisegesetze und veränderten Visa-Bestimmungen sowie auslaufender Regelungen zum Verbleib von Bürgern, die entweder allein oder in Begleitung ihrer Eltern als minderjährige illegale Einwanderer in die USA kamen, verlangt Tim Cook zusammen mit anderen Führungskräften von der Leitung der U.S. Secretary of Homeland Security, Kirstjen Nielsen, in einem offenen Brief verlässliche Regelungen und weniger staatliche Willkür. Die aktuelle Politik würde die Wettbewerbsfähigkeit der US-Firmen beeinträchtigen.

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Religiöse Gefühle verletzen?

Ja, so etwas kann es geben und sollte auch respektiert werden. Sie verletzt ja damit keine anderen Menschen. Sie reist ZURÜCK und wandert nicht ein. Also grenzt das schon an Diskriminierung.

Es IST Diskriminierung!

Die USA und Israel haben die Frechheit, Handys und Computer von Einreisenden tagelang zu beschlagnahmen und zu durchsuchen. Wer ihnen die Geräte nicht entsperrt kommt nicht rein.

Aus diesen Gründen und dem, dass man seine Fingerabdrücke vor oder nach Abreise abgegeben muss, würde ich niemals in den USA Urlaub machen.

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