Eingereicht wurde die Patentklage von Future Link Systems am Bezirksgericht Western District of Texas/USA, da das Unternehmen insgesamt vier seiner Patente von Apples Chip aus der A-Serie sowie dem gerade kürzlich erschienenen M1 verletzt sieht.
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Um welche Patente geht es?
Die beanstandeten Patente in der Klageschrift sind die U.S. Patente Nr. 6.317.804, 6.622.108, 6.807.505 und 7.917.680. Der Patentinhaber behauptet, dass alle Apple-Geräte, die über einen Prozessor der A- oder M-Serie verfügen, einschließlich iPhone, iPad und Mac, diese Patente direkt verletzen. Hierbei geht es um Verbesserungen bei den elektronischen Schaltvorgängen in den Chips.
Dabei konzentriert sich jedes der vier Patente auf einen bestimmten Aspekt des Schaltdesigns für elektronische Geräte wie Computer oder Smartphones. Das Patent '804 konzentriert sich beispielsweise auf eine gleichzeitige serielle Verbindung innerhalb eines integrierten Schaltkreises. Zwei der Patente konzentrieren sich auf Verbindungstesteinheiten für Schaltungen. Das Patent '680 beschreibt eine Kommunikationsanordnung zur Paketdatensteuerung.
Gescheiterte Verhandlungen im Vorfeld?
Laut Future Link Systems habe man im Vorfeld versucht, mit dem iPhone-Konzern über die beanstandeten Patente entsprechende Verhandlungen zu führen. Laut Klageschrift habe man sich im April 2018 in einem Brief an Apple gewandt und auf die Verletzung seiner Patente aufmerksam gemacht. Beide Unternehmen trafen sich daraufhin im Mai zu persönlichen Gesprächen, offensichtlich ohne konkretes Ergebnis. Später im Laufe des Jahres 2018 legte Cupertino Argumente für Nichtverletzung der Patente vor.
Future Link Systems geht in der Klageschrift aber noch weiter und erklärte, dass Apple sich nach fortlaufender Korrespondenz weiterhin weigerte, angemessene Lizenzgebühren für die Nutzung der Patente zu bezahlen. Aus diesem Grund sehe man sich gezwungen, nun die Klage einzureichen. Man erwarte, dass das Gericht hier einen angemessenen Schadensersatz für entgangenen Lizenzgebühren sowie andere entstandenen Kosten festlege und setze deshalb auf ein Verfahren mit Geschworenen.
Apple nicht das erste Opfer
Der Konzern aus Cupertino ist aber nicht das erste "Opfer" von Future Link Systems. Auch der Chip-Hersteller Intel musste sich 2017 in einem ähnlichen Verfahren verantworten. Damals strebte der Patentinhaber eine Schadensersatzsumme im Bereich von 10 Milliarden US-Dollar an, Intel hingegen schwebte laut law360.com eher eine Summe rund um 10 Millionen US-Dollar vor.
Ob und wann es zum Verfahren kommen wird, ist derzeit noch nicht abzusehen. Es gibt dazu bisher schlicht keinen Informationen darüber. Mit Blick auf den Ausgang zwischen Intel und Future Link Systems kann sich Apple aber wohl etwas entspannen, und aufgrund der in den USA immer noch wütenden Coronapandemie dürfte ein Verfahren nicht allzu schnell eröffnet werden.
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Hm, wenn die sich auf Verbesserungen von Schaltungen beziehen und die Schaltungen von der Basis her eine ARM Architektur ist, wo auch Apple Lizenzen für bezahlt, muss nicht dann der Kläger auch Lizenzen an den neuen Eigentümer von ARM nämlich NVIDIA bezahlen? Oder behauptet der Kläger sogar, dass er der eigentliche Rechteinhaber der ARM Architektur ist?
Hallo Apple User. Wenn ich das richtig verstanden habe, geht es bei den beanstandeten Patenten um Prozesse innerhalb eines Schaltkreises. Wie sich das patentrechtlich gestaltet, kann ich Dir ehrlich gesagt nicht beantworten. Da bin ich überfragt und wird sicherlich durch eine Armada an Patentanwälten geklärt werden.
Was ich aber weiß, die Übernahme von ARM durch Nvidia ist noch nicht final vollzogen ;-)