Apple Watch Patentstreit

ITC-Richterin: Apples Blutsauerstoff-Workaround verletzt keine Masimo-Patente

Eine ITC-Richterin hat entschieden, dass Apples überarbeitete Blutsauerstoffmessung keine Masimo-Patente verletzt – doch das ursprüngliche Verbot bleibt.

Von   Uhr

Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Apple und dem Medizintechnikunternehmen Masimo über die Blutsauerstoffmessung der Apple Watch nimmt eine neue Wendung. Eine Verwaltungsrichterin der US-Handelsbehörde ITC hat in einer ersten Entscheidung festgestellt, dass Apples überarbeitete Version der Blutsauerstoffmessung nicht gegen die Patente von Masimo verstößt. Gleichzeitig bestätigte das Bundesberufungsgericht jedoch das ursprüngliche Importverbot für die erste Version dieser Funktion in den Vereinigten Staaten.

Quickread: Auf einen Blick
  • ITC-Richterin stellt fest: Apples überarbeitete Blutsauerstoffmessung verletzt keine Masimo-Patente.
  • Das Bundesberufungsgericht bestätigt jedoch das Importverbot für die ursprüngliche Version der Funktion.
  • Bei der neuen Lösung erfolgt die Berechnung auf dem iPhone statt auf der Apple Watch selbst.

Neue Entscheidung zur überarbeiteten Funktion

Die Verwaltungsrichterin Monica Bhattacharyya kam zu dem Schluss, dass Apples neu gestaltete Blutsauerstoffmessung die Patentrechte von Masimo nicht verletzt. Diese Entscheidung betrifft die im August 2025 eingeführte Lösung, bei der die Berechnung der Blutsauerstoffwerte vom gekoppelten iPhone statt auf der Apple Watch selbst durchgeführt wird. Die Messdaten werden zwar weiterhin von den Sensoren der Uhr erfasst, die Verarbeitung und Anzeige der Ergebnisse erfolgt jedoch ausschließlich auf dem iPhone in der Health-App.

Ursprüngliches Importverbot bleibt bestehen

Parallel dazu hat das Bundesberufungsgericht das ursprüngliche Ausschlussverfahren der ITC bestätigt. Das bedeutet, dass die erste Version der Blutsauerstoffmessung, wie sie ursprünglich auf der Apple Watch implementiert war, weiterhin in den Vereinigten Staaten verboten bleibt. Diese Entscheidung bezieht sich auf Apple Watch-Modelle, die vor der Umstellung verkauft wurden und bei denen Messung, Berechnung und Anzeige direkt auf der Uhr stattfanden.

Pulsoxymetrie erklärt!

Pulsoxymetrie ist ein medizinisches Verfahren zur nicht-invasiven Messung der Sauerstoffsättigung im Blut. Dabei werden Lichtstrahlen unterschiedlicher Wellenlängen durch die Haut geschickt, um den Sauerstoffgehalt zu bestimmen. Die Apple Watch nutzt diese Technologie über Sensoren am Gehäuseboden, um Gesundheitsdaten zu erfassen.

Hintergrund des Patentstreits

Der Konflikt zwischen Apple und Masimo begann bereits im Jahr 2020. Masimo reichte 2021 eine Beschwerde bei der ITC ein und argumentierte, dass Apple mit der Blutsauerstoffmessung Patente zur Pulsoxymetrie-Technologie verletze. Im Dezember 2023 führte dies zu einem Importverbot für die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 in den USA. Apple musste daraufhin die Funktion bei in den USA verkauften Geräten deaktivieren.

Im August 2025 führte Apple eine Übergangslösung ein, bei der die Sensorendaten zwar auf der Uhr erfasst, aber auf dem gekoppelten iPhone verarbeitet werden. Diese Lösung wurde durch eine Entscheidung der US-Zollbehörde ermöglicht, die feststellte, dass diese Implementierung nicht unter die ursprünglichen Patente von Masimo fällt.

Masimos Reaktion und weitere Klagen

Masimo reagierte auf Apples Übergangslösung mit einer neuen Klage, diesmal gegen die US-Zollbehörde selbst. Das Unternehmen argumentiert, dass die Behörde ihre Befugnisse überschritten habe, als sie Apple erlaubte, die Funktion wieder einzuführen. Masimo erfuhr erst durch Apples öffentliche Ankündigung von der Entscheidung der Zollbehörde und hatte keine Gelegenheit, diese zu überprüfen oder anzufechten.

Zusätzlich wurde Apple im November 2025 von einer Geschworenenjury in Kalifornien zu einer Zahlung von 634 Millionen US-Dollar an Masimo verurteilt. Die Jury befand, dass Apple Patente zur Pulsoxymetrie-Technologie verletzt habe. Apple kündigte bereits an, gegen dieses Urteil in Berufung zu gehen, und argumentiert, dass das betreffende Patent bereits 2022 ausgelaufen sei und sich auf veraltete Technologie beziehe.

Auswirkungen für Nutzerinnen und Nutzer

Für Besitzende einer Apple Watch in den USA bedeutet die aktuelle Entscheidung zunächst eine positive Entwicklung. Die überarbeitete Blutsauerstoffmessung steht seit August 2025 über Software-Updates für die Apple Watch Series 9, Series 10 und Ultra 2 zur Verfügung. Allerdings unterscheidet sich die Nutzererfahrung von der ursprünglichen Implementierung, da die Ergebnisse nicht mehr direkt auf der Uhr angezeigt werden.

Apple Watch-Modelle, die vor dem Importverbot im Januar 2024 in den USA gekauft wurden, sowie alle außerhalb der USA erworbenen Geräte sind von den Einschränkungen nicht betroffen. Diese Uhren verfügen weiterhin über die ursprüngliche Blutsauerstoffmessung mit direkter Anzeige auf dem Display.

Ausblick auf weitere Entwicklungen

Die ITC hat angekündigt, ein neues Verfahren einzuleiten, um zu prüfen, ob auch die überarbeitete Version der Blutsauerstoffmessung vom Importverbot betroffen sein sollte. Dies zeigt, dass der Rechtsstreit noch nicht abgeschlossen ist. Masimo hat bereits erklärt, dass die Entscheidung ein wichtiger Sieg im Kampf um den Schutz der eigenen Innovationen und des geistigen Eigentums sei.

Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Masimo haben das Unternehmen bereits erheblich belastet. Masimo gab in seinen Quartalsberichten bekannt, dass die Rechtskosten kontinuierlich gestiegen sind – von 5,5 Millionen US-Dollar im Jahr 2021 auf über 70 Millionen US-Dollar im Jahr 2024. Im ersten Halbjahr 2025 beliefen sich die Ausgaben bereits auf rund 44 Millionen US-Dollar.

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