Böses Erwachen: US-Richter sieht Patentverstoß Apples, iPhone-Einfuhrverbot droht

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und dem US-Chiphersteller Qualcomm bekommt ein neues Kapitel.

Handelskommission sieht Patentverstoß

Ein Richter der US-Handelskommission sieht Apple gegen das US-Patent mit der Nummer 8,063,674 verstoßen. Es handelt sich dabei um Sensoren, die vereinfacht formuliert, den Zustand der Versorgungsspannung erkennen können.

Als mögliche Reaktion schlug der Richter vor, Einfuhrverbote auf die betroffenen iPhones zu verhängen.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Es muss zunächst noch von einem Panel weiterer Richter akzeptiert werden, ehe es dann durch die Vorsitzenden der Handelskammer final akzeptiert würde.

Gegen zwei weitere Patente Qualcomms würde der iPhone-Hersteller indes nicht verstoßen.

In einem anderen Fall pro Apple entschieden

Ebenfalls die US-Handelskommission ist es, die in einem anderen Urteil beinahe zeitgleich entschied, dass Apple „nicht“ gegen Qualcomms Patente verstoße und die Patente vom US-Chiphersteller unwirksam seien.

Undurchsichtiges Geflecht

Die Firmen allerdings liegen in gleich mehreren Verfahren, in verschiedenen Ländern und bei unterschiedlichen Institutionen im Clinch. Mal sind es ordentliche Gerichte, die bereits ein Urteil gefällt haben oder noch fällen werden, darunter auch eines aus Deutschland, das vor einiger Zeit zunächst ein Verkaufsverbot für iPhone 7, 8 und X in Deutschland entschied. Das ist allerdings auch schon wieder Schnee von gestern.

In weiteren Fällen, die auch in den USA anhängig sind, wurde Apple zum Beispiel schon von einer Jury zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 31 Millionen US-Dollar „verdonnert“. Doch Apple ficht auch dieses Urteil an.

Es fällt schwer, den Überblick zu behalten, da es noch ein drittes Verfahren in den USA gibt und weitere in Asien.