VERSÄUMNISURTEIL GEGEN APPLE

Motorola gewinnt gegen Apple vor Gericht, dennoch vorerst kein iPhone-Verkaufsstopp in Deutschland

06.11.11 | 05:09 Uhr - von

Nicht nur Apple ist in Deutschland gegen Produkte der Mitarbeiter erfolgreich: Das Landgericht Mannheim hat ein Versäumnis-Urteil gegen Apple gefällt, demnach darf Apple keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen, welche die Patente von Motorola Mobility verletzen und muss Schadensersatz zahlen.

Davon sind Mobilgeräte betroffen, die zur "Synchronisation von Nachrichteninformationen unter einer Gruppe von Empfängern" gedacht sind. Welche Hardware gemeint ist, wird in dem Urteil nicht aufgeführt. Apple solle die Kosten des Rechtsstreits tragen sowie rückwirkend Entschädigung an Motorola zahlen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

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Kurz darauf äußerte sich Motorola zu dem Urteil und bezeichnete das eigene Patent-Portfolio als führend in der Mobilfunkindustrie. Man hoffe, nun die Angelegenheit lösen zu können. Keiner von Apples Gegnern in den Patentauseinandersetzungen hat ein Interesse daran, dass iPhone vom Markt zu klagen. Spätestens seit der Veröffentlichung der Steve-Jobs-Bio dürfte aber klar sein, dass Apple kein Interesse an einer gegenseitigen Lizenzierung hat. Dies könnte sich aber ändern, wenn Apples Gegner vor Gericht erfolgreich sind, wie nun Motorola.

Das Versäumnisurteil wurde gefällt, da Apple nicht rechtzeitig auf die Klage von Motorola reagiert hatte. Warum Apple nicht rechtzeitig reagiert hatte, ist unklar. An der Anzahl der Anwälte dürfte es kaum liegen. Gegenüber CNET betonte Apple Sprecherin Kristin Huguet, dass dies keine Auswirkungen auf den Fall an sich habe und dies zur Zeit nicht Apple im Vertrieb und Verkauf von Produkten in Deutschland beeinträchtige. Motorola könnte aber trotzdem nun versuchen, einen Verkaufsstopp durchzusetzen.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und Motorola in Deutschland dürfte also noch nicht zu Ende sein und Apple hofft wohl, dass das nächste Urteil besser ausfällt. Die zwei Patente sind "method for performing a countdown function during a mobile-orientated transfer for a packet radio system" und "multiple pager status synchronization system and method", beide Patente gibt es auch in den USA. Zumindest eines der Patente hatte Motorola wichtig für den Mobilfunk bezeichnet, Apple könnte dann damit FRAND geltend machen (Fair, reasonable and non-discriminatory terms), also das Motorola dieses Patent zu einem fairen Preis lizenzieren muss.

 

11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple

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Mitarbeiter oder Mitanbieter?

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Mit den eigenen Waffen geschlagen. Das hat man nun davon.

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Als ob Apple Patentklagen erfunden hätte...

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Wird Zeit für das neue Patentgesetz. Wird ja bereits daran gearbeitet, bis dahin wird geklagt was das Zeug hält.

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Motorola hat 2 Klagen eingereicht. Eine gegen Apple Germany und eine gegen Apple Inc.
Die gegen Apple Germany hat Motorola jetzt gewonnen, weil Apple keinen Einspruch erhoben hat.
Und warum haben sie keinen Einspruch erhoben? Weil Apple keine Geräte unter Apple Germany in Deutschland verkauft, sondern nur unter Apple Inc.
Deshalb war ihnen diese Klage anscheinend egal und sie haben Motorola den Triumph einfach gegönnt^^

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da steht aber eindeutig
"gegen
Apple Inc.
1 Infinite Loop, Cupertino, CA, ... "

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das ging gegen Apple Inc, steht doch da.

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das ging gegen Apple Inc, steht doch da.

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Eben - die Klage ging gegen Apple Inc. und gerade nicht gegen Apple Deutschland.

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Ist es dann nicht aber so, das die Apple Inc. keine Geräte mehr nach dt. also zur Apple GmbH in dt. liefern darf?

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Also bald keine iPhones mehr in Deutschland?

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Wenn das so weitergeht, muss es bald mal so richtig knallen!
Und das geht dann so: Andy Rubin arbeitete als Software Entwickler bei Apple. Genau hier, wird Apple bald sicherlich den Todesstoß ansetzen wollen. Vieles sei angeblich in Android eingeflossen. Wenn sich das herausstellt, ist Google (Motorola) von heute auf Morgen platt.

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Definier doch mal »platt«

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Na wenn Du das nicht mal kapierst, wie soll man es Dir dann anders erklären?

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In Deutschland verkauft Apple Germany mit Sitz in München alle Geräte! Angeklagt wurde Apple Inc. mit Sitz in Cupertino USA. Dadurch entstehen keinerlei Einschränkungen!
Wenn Motorola nun Apple Deutschland anklagt wird es wohl zu einem Einspruch kommen.

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Kannst du lesen ? Da steht auf deutsch "und/oder zu liefern"

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Ganz ehrlich: Das alles hat schon was von gaaaaaanz großem Kindergarten - in jeder Richtung. Die Öffentlichkeit lacht sich doch nur noch tot über die angeblich Großen des Business.

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"Du hast mir mein Eimerchen weggenommen - dann hau ich Dich mit meinem Schäufelchen" - "Wenn Du mich mit Deinem Schäufelchen haust dann hau ich Dich mit Deinem Eimerchen".

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Haha! Das könnte man bei allen Privatrechtsklagen schreiben.

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Klar, Andy Rubin, mit seiner Version "ein freies mobiles Betriebssystem zu entwickeln", und Gründer von Android, wechselt demnächst/irgentwann mal zu Apple. *rolleyes*

Und so wie ich es verstanden habe, darf Apple Inc. dann keine Produkte mehr direkt an Apple De. liefern, allerdings dürfte z.B. Apple Niederlande an Apple De. liefern...irgentwie fänd ichs aber besser Apple würde einfach mal verlieren, bischen wieder auf den Boden kommen. ;)

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Samsung bekommt ein Verkaufsverbot und Apple nicht, wo ist den das bitte fair! -.-

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Hängt mit der Klage zusammen auf den jeweiligen Sitz des Unternehmens. Das Rechtssystem ist weltweit ein wenig verstrickt und für uns "Normalos" nicht einfach nachvollziehbar bzw. wir denken da anders (logischer/menschlicher/...) ;)

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Der Bericht ist unvollständig und daher irreführend:
Entschieden ist noch nichts endgültig. Das Urteil ist vom 4. November 2011 und wird erst 2 Wochen nach Zustellung bei der Beklagten rechtskräftig. Die prozessualen Maßnahmen gegen ein solches Versäumnisurteil sind einfach und werden von Apple sicher innerhalb der Einspruchsfrist wahrgenommen werden.

Interessanter ist vielmehr, wie es zu dem Versäumnisurteil kommen konnte. Das ergeht nämlich nur, wenn eine Partei nicht verhandelt, also keinen Antrag stellt, oder erst gar nicht erscheint. Dass Apples Anwälte nicht zum Termin erschienen sind, kann man getrost vergessen. Also werden sie keinen Antrag gestellt haben. Und da stellt sich die Frage, warum?

Darüber sollte eher berichtet werden.

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Danke. So ist es.

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