Patentrecht

Apple soll die Nutzung von Slidern auf der Website verboten werden

Samuel Lit aus Pennsylvania hat Apple verklagt, weil das Unternehmen angeblich sein Patent verletzt. Dabei geht es um Slider auf der Homepage, in denen mehrere Fotos nacheinander an der gleichen Stelle angezeigt werden.

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Web-Slider oder auch Web Carousels sind offenbar patentrechtlich geschützt. Das behauptet zumindest Samuel Lit, dem das U.S. Patent Nummer 8,793,330 gehört. Am Bezirksgericht von Nord-Illinois reichte Lit nun Klage gegen Apple wegen einer Patentrechtsverletzung ein. Apples Website zeigt immer wieder einmal mehrere Bilder in einem Slider an - wie Millionen andere Websites auch.

Das Patent beschreibt ein dreidimensionales Display-Karussell, bei dem Bilder durch einen Fensterausschnitt gezogen werden, so dass es aussieht wie die Betrachtung eines Karussell aus einer bestimmten Perspektive.

Lit geht es ums Geld. Er verlangt eine Patent-Lizenzgebühr und rückwirkende Zahlungen samt Zinsen. Er betrieb bis letzten Dezember auch die Website YourDisplayCarousel.com, um sein Patent zu monetisieren, doch mittlerweile ist die Site abgeschaltet.


Apple und zahlreiche andere IT-Unternehmen sind ständig in Patentrechtsstreitigkeiten verwickelt und zetteln sie teilweise auch an. So wurde erst vor kurzem bekannt, dass Apple das Patent 6,006,227 von Network-1 Technologies beziehungsweise deren Tochtergesellschaft Mirror World verletzt hat, das sich auf Cover Flow in iTunes und dem Finder sowie auf das Backup-System Time Machine bezieht.

Die chronologische oder sequentielle grafische Anordnung von Dateien hatte Apple nicht erfunden sondern der Patentrechtsinhaber. Für 25 Millionen US-Dollar hat Apple eine nicht-exklusive Lizenz für die vergangenen Jahre rückwirkend erworben.

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