Patent-Lösung

Patent EP2059868: Apple erwirkt gerichtliche Verfügung gegen Motorola

Apple hat vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen Motorola erwirken können. Die Verfügung richtet sich gegen alle Motorola Mobility-Geräte, die das Patent EP2059868 für das Fotomanagement auf einem tragbaren elektronischen Gerät nutzen. 

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Das Landgericht in München entschied gestern, dass Apple eine einstweilige Verfügung gegen alle Motorola Mobility-Geräte erwirken kann, die das Patent EP205986 nutzen. Das Patent beschreibt das Fotomanagement bei mobilen elektronischen Geräten und umfasst damit auch die Photo-Galerie-Einbindung, die Motorola für seine mobilen Geräte nutzt.

Im Detail betrifft das Patent das Scroll-Verhalten von Bildern innerhalb der Photo-Galerie App. Mit dieser einstweiligen Verfügung kann Apple Motorola dazu zwingen, alle patentverletzenden Geräte in Deutschland aus den Regalen der Händler zu entfernen bzw. alle Geräte, die noch in Motorola-Besitz sind, zu zerstören.

Oder Motorola sieht sich gezwungen, eine Photo-Galerie App zu entwickeln, die das Patent umgehen würde. Dann könnte Motorola weiterhin Geräte mit Photo-Galerie verkaufen. Allerdings würde jedes Workaround die Benutzerfreundlichkeit des Gerätes mindern. Motorola wird eben diese Umgehung programmieren und mit einem Update aufspielen, so dass die einstweilige Verfügung für den deutschen Verbraucher wohl keine Auswirkungen haben wird. Profitieren würden von diesem Patentgerangel meist nur die Anwälte, kommentiert CultofAndroid lakonisch.

Apropos, die Gerichtskosten müssen sich beide Parteien teilen. Denn Apple konnte sich nicht mit dem Patentverletzungsvorwurf durchsetzen, als es um den Zoom-out-Modus der Galerie ging. Hier wollte das Gericht Apples Argumentation nicht folgen, dass schon die Ecke eines Fotos gezeigt wird, sobald nur eine Spalte mit einer Breite von einem Pixel sichtbar ist. Zwar werde das Foto dann formal angezeigt, in der Praxis ist es aber vom Nutzer nicht zu erkennen.

Dennoch sieht Foss Patents Apple nach dieser Entscheidung im Vorteil. Apple braucht bei Durchsetzung der einstweiligen Verfügung auch keine – wie sonst oft üblich – vorsorgliche Anleihen bereitzustellen, um Schadensersatzansprüche abdecken zu könne, falls Motorola in einer höheren Instanz Recht bekäme.

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Ach die Deitschen! Armes Volk! Man könnte euch glatt mit dem Volk vergleichen, welches Mitte dieses Jahrhunderts extrem leiden musste!

mitte dieses jahrhunderts, also 2050. hab ich was verpasst?

Noch nicht!

Sehr seltsamer Beitrag! Vielleicht solltest du mit deinen Kommentaren eher versuchen etwas Konstruktives beizutragen, anstatt deinen geistigen Dünnschiss im Web zu verbreiten.

P.S. Die Judenverfolgung, auf die du anspielst, war nichtig in diesem, sondern im letzten Jahrhundert! Die Devise lautet: Denken bevor man schreibt!

Vollpfosten!

Ich bin dafür das die Gastkommentare abgeschaltet werden!

Volle Kanüle selbst ins Bein geschossen...

Ich gebe Gast - 14:33 Uhr recht!
Der Vollpfosten!

Ein verwirrter Motorola Troll? Der Schreck hat ihn den Verstand verlieren lassen.

Außer Freshbass seid ihr alle Gäste... Übrigens kleiner Tipp: Wenn man sich einloggt, muss man diese dämlichen Captchas nicht abtippen!

Ich bin gerne Gast, dort wo ich als Gast behandelt werde.

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