HTC reicht Beschwerde gegen Apple ein | Mac Life

Quelle: https://www.maclife.de/panorama/wirtschaft/htc-reicht-beschwerde-gegen-apple-ein

Autor: Matthias Jaap

Datum: 13.05.10 - 06:49 Uhr

HTC reicht Beschwerde gegen Apple ein

HTC, Apple, Nokia und andere Firmen eint ein Ziel – sie möchten die USA zur smartphonefreien Zone machen. Daher reichen sie gegen ihre Konkurrenten Beschwerde bei der ITC ein, nun hat auch HTC ein paar Patente zusammengekratzt, um sie gegen Apple einzusetzen.

Die ITC könnte in letzter Konsequenz einen Importstopp verhängen. Soweit kommt es aber in der Regel nicht, meistens werden die in Stellung gebrachten Patente gegenseitig lizensiert, oder eine Seite erklärt sich zu Lizenzzahlungen bereit. Ohnehin dauert eine Untersuchung der ITC, die auch erst beschlossen werden muss, etwa 15 Monate.

Die fünf Patente betreffen Stromsparfunktionen und die Telefon-Anwendung. Warum HTC nicht gleichzeitig eine Klage eingereicht hat, ist nicht bekannt, verpflichtet ist der Hersteller des Nexus One dazu jedoch nicht. Apple hatte in der Beschwerde bei der ITC zwanzig Patente genannt, allerdings ist es für den erfolgreichen Ausgang nur wichtig, dass HTC oder Apple beweisen, dass die andere Firma ein Patent verletzt. Patent-Fußball („2:1 für Apple in der 653768. Minute!”) wird bei der ITC nicht gespielt.