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Mehr Beweise nötig

Apple gegen Samsung: ITC ermittelt in Patentstreit

Ein zweiten Blick will die International Trade Commission (ITC) der Vereinigten Staaten mit einem so genannten Trade-Panel auf die Entscheidung eines ITC-Richters werfen und damit im langwierigen Patentstreit Apple gegen Samsung ermitteln. 

Das auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Trade-Panel überprüft die Entscheidung eines ITC-Richters, nach der Samsung drei von vier Apple-Patenten verletzt habe. Das Panel fordert zur Überprüfung der richterlichen Entscheidung weitere zusätzliche Beweise von Apple an.

Dabei geht es im Wesentlichen um das Apple-Patent eines Textauswahl-Features, das Samsung angeblich in seinen Smartphones und Tablets verletzt habe. Dies betraf die Geräte Galaxy, Transform und Nexus. Apple behauptet, Samsung habe Aussehen und einfache Bedienung von Funktionen kopiert und hatte Samsung Mitte 2011 wegen Patentverletzung verklagt. Samsung behauptet, man habe lediglich fundamentale Datentechnologie genutzt.

Die ITC will auch noch mal eine im Herbst ergangene richterliche Entscheidung überprüfen, nach der Samsung ein zweites Apple Patent nicht verletzt habe, mit dem sich erkennen lässt, ob ein Mikrofon oder ein anderes Gerät in der Mikrofon-Buchse angeschlossen ist.

Eine endgültige Entscheidung wird am 1. August 2013 erwartet.

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