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Samsung erwirkt iPhone-Verkaufsverbot in den USA

Ein eher symbolischer Erfolg ist Samsung vor der ITC gelungen: Die ITC hat entschieden, dass Apple ein Samsung-Patent verletzt und einen Importstopp verhängt. Betroffen ist allerdings nur ältere iOS-Hardware.

Die AT&T-Modelle vom iPhone 4, 3GS und 3G, das iPad 3G und iPad 2 3G sollen das Patent verletzt haben. Apple konnte die ITC nicht davon überzeugen, dass es sich um ein Industriepatent handelt, welches nicht zum Erreichen eines Importstopps eingesetzt werden dürfe. Solche Patente müssen zu fairen Bedingungen lizenziert werden, angeblich sollte Samsungs Lizenzgebühr 2,4 Prozent betragen.

Neuere iOS-Hardware verletzt das Patent nicht, Samsung kann es somit nicht gegen das iPhone 5 einsetzen. Apple hat bereits angekündigt, in die Berufung zu gehen. Auch das iPhone 4 wird somit vorerst nicht vom US-Markt verschwinden.

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Blubb

Samsung und fair?