Samsung vs. Apple

Patentstreit vor US-Gerichten: Apples Klage soll auf das Galaxy S4 ausgeweitet werden

In gut einem Jahr will Apple die nächste große Patent-Offensive gegen Samsung starten. Der Liste der 22 Geräte, die Patente mit Bezug auf iOS verletzten sollen, will Apple nun auch Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Galaxy S4 hinzufügen. Der zuständigen Richterin dürfte dies allerdings nicht gefallen.

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Um das Galaxy S4 neben einigen anderen Samsung-Smartphones und - Tablets zum Gegenstand des Patent-Streites zu machen, muss Apple nun „ohne Vorbehalt“ eines der 22 geführten Samsung-Geräte von der Liste streichen. Bis zum Prozess im Frühjahr 2014 wurden Samsung und Apple zudem von der zuständigen Richterin des kalifornischen Bundesbezirksgerichts Lucy Koh dazu verdonnert, sich sogar noch weiter zu beschränken: Beide Seiten dürfen jeweils nur fünf eigene Geräte und fünf Geräte des Gegners anführen.

Problematisch ist dabei die Auslegung, was als „ein Gerät“ zählt. Samsung argumentiert, dass identische Geräte aufgrund verschiedener Anpassungen der Mobilfunkanbieter als unterschiedliche Geräte aufgeführt werden müssten. Ein Galaxy S4 von AT&T angeboten wäre somit ein anderes Gerät als ein Galaxy S4 bei Verizon. Hinzu kommen unterschiedliche Versionen des Betriebssystems.

Einzelne Apple-Geräte einer Familie werden von Samsung hingegen unabhängig von der Generation als ein Gerät gezählt. Das „MacBook Air (Mitte 2011)“ oder das „MacBook Air (Mitte 2012)“ gibt es auf Samsungs Liste somit nicht, sondern nur ein „MacBook Air“. Auch bei Version des Betriebssystems macht Samsung, anders als von Apple gefordert, selbst keine Unterschiede.

Noch bleibt den beiden Streithähnen Zeit, ihre gegenseitigen Anklagen auf „repräsentative Produkte“ zu beschränken, um somit der Jury eine zumutbare Übersicht zu geben. Ob Samsung dem hingegen zustimmen wird, ist fraglich, da das koreanische Unternehmen deutlich mehr Produkte im Handel hat als Apple. Sollte Samsung dem Wunsch Kohs hingegen nicht nachkommen, könnte das Gericht Apple und Samsung laut FOSS Patents dazu verdonnern, sich auf „repräsentative Produkte“ zu beschränken.

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"In gut einem Jahr.."?

Bis dahin hat Samsung das S5 raus und keiner kauft mehr das S4... ^^

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