ITC-Verfahren beendet

ITC-Entscheidung: Motorola hat Apple-Patente nicht verletzt

Nachdem der ITC-Richter im Januar bereits festgestellt hatte, dass Motorola Mobility drei Apple-Patente nicht verletzt, hat nun die sechsköpfige Kommission der ITC dieses Urteil bestätigt. Das Verfahren vor der ITC ist damit beendet.

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Der Patentstreit allerdings noch nicht, denn neben den ITC-Beschwerden sind noch mehrere Klagen an US-Gerichten anhängig. Die ITC wird von den Firmen bevorzugt, da sie schneller zu einem Urteil kommt und ein Importstopp verhängen kann - meistens einigt man sich aber, bevor es dazu kommt. Laut Florian Müller, der die Patent-Klagen in der Mobilfunkwelt schon seit einiger Zeit begleitet, hat zwar die Kommission dem Richter in einigen Punkten widersprochen, aber dies war nicht gravierend genug, um das Urteil rückgängig zu machen.

Das Rückspiel findet am 24. April und 23. August statt: Über die Beschwerde Motorolas gegen Apple hat die ITC noch nicht entschieden. Im April soll es das Urteil geben, welches dann bis September geprüft und dann gegebenenfalls bestätigt wird.

Die Patentstreitigkeiten könnten sich noch Jahre hinziehen, wenn die ITC aus dem Spiel ist. In einigen Ländern geht es aber auch schneller: In Deutschland verhinderte Apple den Verkauf des ersten Galaxy Tabs und Motorola zwang Apple zum Abschalten der iCloud-Push-E-Mail-Funktion.

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