Sensor-Patent

ITC: Apple hat Motorola-Patent nicht verletzt

ITC-Richter Thomas Pender hat eine Klage Motorolas gegen Apple abgelehnt. Das Patent, welches Apple angeblich verletzen soll, sei ungültig und es läge keine Patentverletzung vor. In dem Patent geht es um einen Sensor, der die Nähe des Geräts zum Kopf des Besitzers misst.

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Wie bei der ITC üblich, muss die Entscheidung des Richters von der Kommission geprüft und bestätigt werden. Die ITC kann einen Importstopp für Waren verhängen, in der Praxis kommt dies aber selten vor. Der Patentstreit im Smartphone-Markt spielt sich sowohl bei der ITC, als auch vor mehreren US-Gerichten ab.

Richter Pender hat bereits zum zweiten Mal gegen Motorola entschieden. Motorola will nun prüfen, welche Optionen noch verbleiben. Google hatte vor allem wegen der Patente Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollar übernommen.

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