Samsung vs. Apple

Apple weitet Patent-Klage auf Galaxy S4 und Google Now aus

Erst vergangene Woche hatte Apple angekündigt, die Liste der 22 Geräte, die Patente mit Bezug auf iOS verletzten sollen, mit Samsungs aktuellem Galaxy S4 ergänzen zu wollen. Inzwischen ist der Antrag beim zuständigen Bezirksgericht eingegangen. Doch auch gegen Google Now will Apple auf dem Rechtsweg vorgehen.

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Laut Apple ist auch Samsungs aktuelles Flaggschiff von einigen der bereits erhobenen Vorwürfe betroffen. Zudem verstoße das Galaxy S4 laut Fosspatens gegen fünf weitere Apple Patente, darunter zwei mit Bezug auf die intelligente Assistentin Siri. Schlecht für Samsung: Drei der genannten Patente wurden von der zuständigen Richterin Lucy Koh bereits als gültig erklärt.

Eine besondere Brisanz könnte den Patenten 8,086,604 und 6,847,959 zugeschrieben werden. Denn diese beschreiben eine „universelle Benutzeroberfläche zum Abruf von Informationen auf einem Computer-System“ – ein klarer Schuss gegen Google Now. Allerdings sind Samsungs Smartphones nicht die einzigen Geräte, die mit der Google-Sprachsuche ausgestattet sind. Sollte Richterin Koh Apple mit Bezug auf diese Patente Recht geben, könnten auch andere Android-Smartphones betroffen sein.

Um das Galaxy S4 neben einigen anderen Samsung-Smartphones und - Tablets zum Gegenstand des Patent-Streites zu machen, muss Apple „ohne Vorbehalt“ eines der 22 geführten Samsung-Geräte von der Liste streichen. Bis zum Prozess im Frühjahr 2014 wurden Samsung und Apple zudem von der zuständigen Richterin des kalifornischen Bundesbezirksgerichts Lucy Koh dazu verdonnert, sich sogar noch weiter zu beschränken: Beide Seiten dürfen jeweils nur fünf eigene Geräte und fünf Geräte des Gegners anführen. Klar, dass Apple es sich nehmen lässt, auch gegen das aktuelle Top-Gerät vorzugehen.

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