Richterin greift wieder durch.

Apple gegen Samsung: Kein nochmaliges Wiederaufnahmeverfahren

Amtsrichterin Lucy Koh wies gestern Anträge beider in San José um ihre Patente kämpfenden Parteien ab, die zu einem Wiederaufnahme-Verfahren des Wiederaufnahme-Verfahrens geführt hätten. Ein von Samsung als rassistisch kritisiertes Plädoyer eines Apple-Anwalts nennt Koh allerdings auch beunruhigend.

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„Als ich jung war, schaute ich fern auf in den Vereinigten Staaten gebauten Geräten von Magnavox, Motorola und RCA. Das waren echte Firmen… Aber sie konnten ihr intellektuelles Eigentum nicht schützen. Heute gibt es keine amerikanischen Fernseherhersteller mehr.“ Mit dieser patriotischen Anekdote zog Apples Anwalt im Abschlussplädoyer den Unmut Samsungs und der vorsitzenden Richterin auf sich.

Tatsächlich, kommentiert Florian Mueller für das Blog Foss Patents, weist eine vor zehn Jahren veröffentlichte Studie auf eine prozentual deutliche Voreingenommenheit US-amerikanischer Juries gegen ausländische Patenthalter hin. 82 Prozent der US-Kläger gewönnen demnach in den Vereinigten Staaten ihre internationalen Patentstreits, aber nur 38 Prozent ausländischer Kläger. Als die Verhandlung von ihrem gerechten Ausgang abhaltenden Rassismus wertete die Amtsrichterin die Äußerungen des Apple-Anwalts trotz Samsungs Einwand jedoch nicht.

Dass die im November per Urteil des Wiederaufnahmeverfahrens beschlossenen, zusätzlichen 290 Millionen US-Dollar von Samsung an Apple zu zahlenden Schadensersatzes falsch berechnet worden seien, wies Koh ebenfalls zurück. Wenig überraschend forderte Apple mehr und Samsung sah sich zu weniger vepflichtet. Schon am 31. März geht es im nächsten Verfahren weiter für Apple und Samsung. Mit neuen zu verhandelnden Patenten und Geräten. 

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Das wären dann also 120% Verfahren.

Die beiden Zahlen zu addieren hat nicht wirklich Sinn, da sie sich auf zwei unterschiedliche Arten Verfahren beziehen. Eben die von US- und die von ausländischen Klägern veranlassten.

Tja, wunderts wen? Die Amis lassen Argumente gegen ihren "Staatsapparat" eben nicht zu. Da soll nochmal einer mit Koh's koreanischen Wurzeln kommen. Ein vorzeigen Ami wie er im Buche steht...

Vorzeige natürlich.

Heul doch, du Wicht.

Nein, das erledigt dann Leopaul...

Oh Mann oh Mann. warum dürfen solche Prolls hier rumständen. Geh raus spielen und vertrödele Deine Zeit nicht mit sinnfreien Posts.

Was bitte ist an dieser Aussage rassistisch?! Arme Spinner...

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