Wem gehört das „IPAD“?

iPad-Markenrechtsstreit: Chinesisches Gericht vermittelt zwischen Apple und Proview

Die Serie von Auseinandersetzungen vor Gericht scheint für Apple einfach nicht abreißen zu wollen. Derzeit muss sich der Mac-Hersteller nicht nur gegen Anschuldigungen des US-Justizministeriums wehren, sondern auch gleichzeitig Patent-Streitigkeiten mit Motorola und Samsung vor Gericht klären. Hinzu kommt ein drohender Gerichtsstreit mit dem chinesischen Unternehmen Proview um den Namen „iPad“. Eine Auseinandersetzung, die für Apple nicht gerade positiv ausgehen könnte.

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Eigentlich hatte Apple das „IPAD“-Markenzeichen 2009 gekauft. Eigentlich, denn die weltweiten Vermarktungsrechte lagen bei der „Proview Group“, einem Tochterunternehmen von Proview. Die Vermarktungsrechte für China liegen laut Proview jedoch beim Mutterkonzern „Shenzen Proview“. Eine komplizierte Lage. Pech für Apple, Glück für Proview – einem Displayhersteller mit derzeit etwa 400 Millionen US-Dollar Schulden.

Allerdings scheinen auch die chinesischen Autoritäten auf der Seite von Proview zu stehen. Laut dem stellvertretenden Direktor der chinesischen Urheberrechts-Behörde Yan Xiaohong gehört das Markenzeichen eindeutig Proview. Allerdings beschäftigt Apple in China mehrere tausend Angestellte. Ein Grund, um Apple nicht auf die Füße zu treten?

Laut der Associated Press sollen Proview und Apple nicht zu letzt aus diesem Grund versuchen, sich außergerichtlich einigen. Eine solche Einigung vor einem drohenden Prozess ist in China aber nicht nur üblich, sondern wird soger von offizieller Seite unterstützt. Laut einer Proview-Anwältin war man eigentlich von einer schnellen Einigung ausgegangen, deren größter Knackpunkt – natürlich – die von Apple zu zahlende Summe ist.

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Apple hat's doch übrig!

Der Herr Zenker erzählt mal wieder ein Zeugs.
Die Proview Group, ein taiwanesisches Unternehmen, ist der Mutterkonzern und Shenzen Proview ist das 100% Tochterunternehmen.
http://www.proview.com/en/about_us_introduction.asp?subPageID=2
Apple hatte bereits in Hongkong einen Prozess um die Namensrechte gewonnen, in dem überdies Proview kriminelle Machenschaften, wie Verschwörung vorgeworfen wurden.
Erst danach entschied ein chinesisches Provinzgericht gegen Apple. Die Sache sieht also für Shenzen Proview keineswegs besonders gut, auch angesichts der Tatsache, dass Proview durch seine Klage wegen angeblichem Bertuges und Verschleierung der wahren Untenehmensindentität in den Staaten faktisch zugegeben hat, die Rechte an der Marke "iPad" nicht mehr zu besitzen.
Im übrigen spielt es keine Geige, was irgendein stellvertretender Direktor erzählt, entscheiden tun auch in China letztendlich die Gerichte.

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