US-Gericht entscheidet

Apple muss Samsung Lizenzvertrag mit HTC offenlegen

Ein US-Gericht hat entschieden, dass Samsung unzensierten Einblick in die Verträge zwischen Apple und HTC bekommen muss. Samsung versucht damit ein Importverbot abzuwenden, da Apple möglicherweise Patente an HTC lizenziert hat, die vorher als "nicht lizenzierbar" bezeichnet wurden.

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Sollten diese Design-Patente lizenziert worden sein, sähe das Samsung als Beweis an, dass Apples Behauptung, ein Importstopp sei angemessener als Lizenzzahlungen, nicht stimmen würden. Der Umfang der Einigung mit HTC ist nicht vollständig bekannt. Sollte HTC oder Apple den Besitzer wechseln, kann der Vertrag von der anderen Partei gekündigt werden. Die Laufzeit des Vertrags beträgt zehn Jahre und betrifft aktuelle und zukünftige Patente.

Um Lizenzen geht es auch in der Auseinandersetzung zwischen Samsung und Apple. Samsung setzt auf Patente aus dem Mobilfunk-Bereich, die jedes 3G/4G-fähige Gerät von Apple angeblich verletzt. Apple vertritt die Meinung, dass diese Industriepatente nicht eingesetzt werden dürfen, um eine Verfügung gegen bestimmte Geräte zu erreichen.

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