Gerichtsurteil bestätigt: YouTube-Sperrtafeln sind rechtswidrig

Die GEMA hat auf ihrer Webseite den Entscheid des Oberlandesgerichts München vom 7. Mai veröffentlicht. Demnach sind die GEMA-Sperrtafeln, wie sie hierzulande bei Musik-Videos häufig vorkommen, rechtswidrig. Die GEMA wird erneut darin bestätigt, dass der Text auf den Sperrtafeln irreführend ist. Bei den Nutzern wird der falsche Eindruck erweckt, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornimmt.

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Wie die GEMA, die zentrale Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, auf ihrer offiziellen Webseite berichtet, hat das Oberlandesgericht München bestätigt, dass die Sperrtafeln auf YouTube rechtswidrig sind. Der Grund: Die Meldung „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid" sei "unlauter" und "wettbewerbswidrig". Entgegen des möglicherweise entstehenden Eindrucks, die GEMA sei für diese Sperrtafel verantwortlich, nimmt in Wahrheit YouTube die Sperrung vor.

GEMA hatte geklagt, da YouTube die Meinung vertritt, keine Lizenzgebühren für Musik-Videos entrichten zu müssen, obwohl darüber große Werbeerlöse erzielt werden. Die GEMA möchte lediglich dafür sorgen, dass die Musikurheber für ihre Leistungen angemessen entlohnt werden.

„Die Sperrtafeln sind angesichts dieser Haltung ein Widerspruch“, so Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA. „YouTube behauptet einerseits der Erwerb von Rechten sei nicht erforderlich, andererseits sei die unterbliebene Rechteeinräumung seitens der GEMA Grund der Videosperren. Die von YouTube verwendeten Sperrtafeln beeinflussen die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA. Dass dies rechtswidrig ist hat das OLG München erneut bestätigt. Das ist ein wichtiges Signal für unsere Mitglieder. Wenn YouTube geistiges Eigentum nutzt, müssen diejenigen, die die Inhalte geschaffen haben, angemessen entlohnt werden. Das sind unsere Mitglieder. Hier ist auch der Gesetzgeber aufgefordert, neue Regeln im Internet zu schaffen und Anbieter wie YouTube als Content-Provider in die Haftung zu nehmen.“ --- Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA.

Das Ende vom Lied: Urheber gehen komplett leer aus und Besucher haben nicht die Möglichkeit, wenigstens nicht ohne Hilfsmittel, derartige Musikvideos kostenlos zu sehen.

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Alles richtig, bis auf den abschließenden Halbsatz. Denn in der Regel gibt es die Musikvideos natürlich für jeden zu sehen, nur eben nicht kostenlos. iTunes & Co. bieten die meisten Videos zum Kauf an. Und davon hat der Künstler eben deutlich mehr, als von YouTube-üblichen geringen Gebühren.

Es gibt allerdings auch Künstler, die ihre Videos gratis für ihr Publikum auf YouTube veröffentlichen...

Richtig, das fügen wir noch hinzu :-)

Was ein Geschwafel... Wenn ich mir auf der offiziellen Webseite von Pentatonix eines ihrer Musikvideos ansehen will wird mir lediglich angezeigt, dass dieses Video wahrscheinlich weltweit gespert sei. So wird es den Künstlern selbst nun auch noch verwehrt, Ihre eigenen offiziellen Videos auf ihrer eigenen Seite zum Sehen anzubieten. Das ist nicht bei allen Videos so. Einige werden problemlos abgespielt.
Mir ist eigentlich eher unwichtig, ob nun die Gema in diesem Fall verantwortlich ist oder YouTube sich durch die Gema gezwungen fühlt, Videos zu sperren. Aber ich bin der Meinung, dass hier einfach mal ganz offensichtlich Zensur betrieben wird, wenn Künstler, die ihr geistiges Eigentum gratis veröffentlichen wollen, daran durch solch unsinnige Sperren gehindert werden.

Altes Thema. Die GEMA mischt sich grundsätzlich nur ein, wenn Künstler ihre Werke bei der GEMA anmelden, um ihre Urheberrechte für das Werk von der Vertretungsgesellschaft wahrnehmen zu lassen. Soll ein Werk frei verfügbar sein, genügt es (im Prinzip), dieses nicht bei der GEMA anzumelden. Probleme ergeben sich allein daraus, dass die GEMA Werke in der Regel nur ausschließlich vertritt - was dazu führen kann, dass der Künstler Urheberabgaben an sich selbst (in Gestalt der GEMA) entrichten muss.
Das klingt erstmal sehr unflexibel von Seiten der GEMA, aber wer sich überlegt, dass die GEMA andernfalls für jede Website etc. einzeln prüfen müsste, ob vielleicht der Urheber selbst hinter der Seite steckt, wird vielleicht verstehen können, dass dabei Aufwand und Ertrag nicht mehr im Verhältnis stünden.

Danke für die wirklich aufschlußreiche Erklärung...;-) Aber ich finde es dennoch sehr befremdlich, nur weil ich ein ohnehin freies Video sehen möchte, gewisse Mittel einsetzen muss damit der Schirm nicht schwarz bleibt.

Es gibt aber den GEMA-Vorbehalt. Dieser sagt aus, dass alles, was bei der GEMA nicht als GEMA-frei gemeldet wird der GEMA unterliegt.

@rosember Naja, so ganz stimmt es nicht. Sprechen wir von Filmen/Movies geb ich Dir recht, reden wir von Musikvideos...tja, da sieht´s anders aus. Leider ist ein grosser Teil der gängigen Musikvideos über iTunes u. Konsorten nicht verfügbar. Wäre schön wenn es anders wäre...

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