Patente

Schachzug: Apple möchte vier Qualcomm-Patente aufheben lassen

In der Auseinandersetzung mit Qualcomm öffnet Apple eine neue Front im Patentamt. Apple möchte vier Qualcomm-Patente aufheben lassen und reichte entsprechende Anträge ein beim United States Patent and Trademark Office (USPTO). Diese vier Patente bilden nämlich die Grundlage für den Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm. Für beide Firmen geht es um Milliarden, aber die Patente schützen keine neuen Ideen.

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Am Donnerstag reichte Apple mehrere Anträge ein beim United States Patent and Trademark Office. Das USPTO ist dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellt. Als Patentamt der Vereinigten Staaten vergibt diese Behörde Patente auf Erfindungen und wacht über Markenrechte und Rechte auf geistigem Eigentum. Gegen vier Patente von Qualcomm geht Apple laut Bloomberg vor. Der langwierige Lizenzstreit beschäftigt bereits Gerichte in den USA, China und Deutschland. 

Es geht für beide Firmen um Milliarden-Zahlungen. Qualcomm möchte, dass Apple-Lieferanten für die Nutzung der Telekommunikations-Technologie von Qualcomm zahlen sollen. Apple verteidigt sich und seine Lieferanten und stellt jetzt die Wirksamkeit der Patente in Frage, indem Apple auf eine Annullierung der Patente einwirken möchte. Sie deckten keine neuen Ideen ab. Dabei bilden diese Patente die Grundlage der Patentverletzungsklage, die Qualcomm 2017 gegen Apple vor einem Bundesgericht in Kalifornien eingereicht hat.

Die angefochtenen Patente definieren Möglichkeiten zur automatischen Fokussierung einer Digitalkamera, beschreiben ein Gerät, das sowohl als Telefon als auch als persönlicher digitaler Assistent dienen kann, berührungsempfindliche Displays und Speicher in integrierten Schaltkreisen.
In einem Fall läuft eine Anhörung bei der U.S. International Trade Commission in Washington. Für Ende des Jahres sind Verfahren in China und Deutschland geplant.

Apple macht sich das Verfahren vor dem sogenannten Patent Trial and Appeal Board häufiger zu eigen, wenn Apple wegen Patent-Verletzungen verklagt wurde. Drei Richter sind am Prüfungsausschuss damit befasst. Sie werden die Anträge und die Antworten von Qualcomm entsprechend prüfen und eine Vorentscheidung darüber treffen, ob der Apple-Antrag Aussicht auf Erfolg haben könnte. Sollte dies der Fall sein, wird der Prüfungsausschuss eine formelle Überprüfung einleiten und in einem Jahr eine endgültige Entscheidung treffen.

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