Bilder in Patentantrag geschmuggelt

Samsung will Apple Watch patentieren - oder doch nicht?

Die Apple Watch ist in einem Patentantrag von Samsung aufgetaucht. Dort wird sie als Wearable Device aufgeführt. Samsung geht es im Antrag um die unterschiedlichen Befestigungsmöglichkeiten von Uhrarmbändern an Smartwatches. Wie konnte das nur passieren?

Von   Uhr

Samsung zeigt in seinem US-Patentantrag 20160223992 in einem Teil der Abbildungen ganz klar eine Apple Watch und kein Modell des eigenen Hauses.

Zwischen sehr allgemeinen Einzelbildern mit diversen, nicht auf einen bestimmten Hersteller gemünzten Schemazeichnungen gibt es auf Seite 10 des Antrags zahlreiche Abbildungen, die eindeutig eine Apple Watch zeigen - inklusive deren Rückseite mit Pulssensor und der Digital Crown an der rechten Seite des Gehäuses.

Samsung will mit seinem Patentantrag diverse Befestigungsmöglichkeiten für Uhrarmbänder schützen. Eventuell handelt es sich um einen ziemlich unschönen Fehler eines Patentanwalts, wahrscheinlicher ist jedoch ein anderer Grund: Samsung könnte sich einfach einen Scherz erlaubt haben und das Ganze absichtlich fabriziert haben. Apple und Samsung bekriegen sich seit Jahren hinsichtlich Patenten und Geschmacksmustern.

Aktuell tobt in den USA ein Streit um Geschmacksmuster und ihre rechtlichen Auswirkungen. Hintergrund ist die Verurteilung von Samsung, weil das südkoranische Unternehmen die abgerundeten Ecken des iPhones nachgeahmt hat. Befürworter der Strafe sind 100 namhafte Designer um Dieter Rams, während eine andere Gruppe befürchtet, dass künftig noch mehr Patenttrolle ihr Unwesen treiben.

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