Gerichtsurteil

Samsung muss 539 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

Der Patent-Streit zwischen Apple und Samsung läuft inzwischen mehrere Jahre, dürfte aber nun sein vorläufiges Ende erreicht haben. Samsung muss Apple rund 539 Millionen Euro an Strafe für Patentverletzungen in den Jahren 2010 und 2011 überweisen. Ursprünglich lag die Summe deutlich höher.

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Hat Samsung vor sieben Jahren fünf Patente verletzt, die Apple eingereicht hatte? Konkret geht es unter anderem um Designaspekte wie abgerundete Ecken, die charakteristische Vorderseite des iPhone und die Aufteilung des iOS-Homescreens mit der Anordnung der Apps. Das Samsung gegen diese Patente verstoßen hat, wurde bereits in einem anderen Prozesse entschieden. Im Bundesgericht in San Jose legten die Geschworenen nun aber die Höhe der Strafe gegen Samsung fest, wie Bloomberg berichtet.

Seit 2011 stritten sich die beiden Konzerne vor Gericht in mehreren Unterverfahren und Prozessen. Ursprünglich forderte Apple sogar insgesamt 2,5 Milliarden US-Dollar von Samsung. Nach einer Reihe von Berufungen und Wiederaufnahmen reduzierte sich dieser Betrag nun auf 539 Millionen US-Dollar.

Gegenüber Bloomberg zeigte sich Apple erfreut über den Abschluss: „ Bei diesem Fall ging es um mehr als nur Geld. Wir glauben fest an den Wert von Design und unser Team arbeitet unermüdlich daran, innovative Produkte zu entwickeln, die unsere Kunden begeistern.“   

Laut Bloomberg erzielt Samsung pro Tag einen Gewinn von 38,9 Millionen US-Dollar durch den Verkauf von Smartphones. Die Strafzahlung von 539 Millionen US-Dollar hätte Samsung also in knapp zwei Wochen wieder eingespielt. Der Konzern dürfte sich also schnell vom Ausgang des Prozesses erholen. 

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