Mit Broadcom vor Gericht

Patentverstoß: Muss Apple bald mehr für Wi-Fi zahlen?

Sowohl Chip-Lieferant Broadcom als auch Apple wurden vom kalifornischen Institut für Technologie, kurz Caltech, für die Nutzung von Wi-Fi-Technologie angeklagt. Die Unternehmen sollen gegen Patente verstoßen. Sollten am Ende Lizenzgebühren und Strafzahlungen fällig werden, könnte der iPhone-Hersteller mehr Geld für die Möglichkeit der Nutzung von Wi-Fi in seinen Geräten ausgeben müssen. Caltech will den Verkauf von Apple-Produkten in den USA unterbinden lassen.

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Gleich eine ganze Armada an Geräten Apples soll gegen gültige Patente Caltechs verstoßen. Deswegen hat man vor dem Bezirksgericht Zentral-Kaliforniens vergangene Woche Beschwerde eingereicht. Unter anderem sollen das iPhone SE, iPhone 6s, iPhone 6s Plus, iPhone 6, iPhone 6 Plus, iPhone 5c, iPhone 5s, iPhone 5, iPad Air, iPad Air 2, iPad Pro, iPad Mini 4, iPad Mini 3, iPad Mini 2, sowie das MacBook Air und die Apple Watch Wi-Fi-Technologie nutzen, ohne dass der Mac-Hersteller oder Broadcom die Erlaubnis von Caltech erhalten hätten.

Technische Wi-Fi-Patente von Caltech

Die Patente Caltechs wurden zwischen den Jahren 2006 und 2012 gewährt. Sie beschreiben sehr technische Verfahren zur Enkodierung und Dekodierung von Wi-Fi-Signalen mittels IRA/LDPC-Codes. Diese sollen bessere Datentransferraten erzeugen und die Performance der Wi-Fi-Übertragung verbessern. Die von Caltech patentierten Technologien werden in den Wi-Fi-Standards 802.11n und 802.11ac genutzt. Potentiell sind also alle Geräte verdächtig, die mit diesen Standards kompatibel sind.

Apple und Broadcom vor Gericht

Caltech argumentiert, dass der iPhone-Anbieter einer der größten Kunden Broadcoms sei. In den Jahren 2012 bis 2014 hat Apples Auftragsvolumen alleine zwischen 13,3 und 14,6 Prozent des Broadcom-Umsatzes ausgemacht. Deshalb seien beide Unternehmen gleichermaßen haftbar für die Patentverstöße.

In der Beschwerde vor dem kalifornischen Gericht möchte man ein Verfahren vor einer Jury erwirken, sowie einen Verkaufsstopp der oben aufgelisteten Apple-Produkte.

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AirPort und Time Capsule ebenfalls betroffen?

Vor diesem Hintergrund kann man spekulieren, ob das Unternehmen aus Cupertino nicht sogar wegen der Beschwerde Caltechs in seinen US-Apple-Stores die AirPort- und Time-Capsule-Produkte vorläufig aus dem Sortiment genommen hat und die letzte Woche veröffentlichten Firmware-Updates für aktuelle Geräte mit 802.11ac und 802.11n nicht zufälliger Natur waren. Zunächst war angenommen worden, dass Apple demnächst neue Modelle der AirPort-Basisstationen anbieten würde.

Die betroffenen Patenten haben die US-Patentnummern 7,116,710, 7,421,032, 7,916,781 und 8,284,833.

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