Jury in Texas entscheidet

Patenttroll VirnetX gewinnt gegen Apple: US$500 Millionen fällig

Apple verliert gegen VirnetX in Texas. Eine Jury in Texas entschied nun, dass der iPhone-Hersteller aus Cupertino dem Patenttroll 502,6 Millionen US-Dollar zahlen muss. Das ist aktuell die jüngste Entscheidung in einem Gerichtsstreit, der schon achte Jahre zuvor begann. Apple soll mit FaceTime, iMessage und VPN-Funktionen auf Abruf gegen Patente des Unternehmens verstoßen.

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Eine Jury im östlichen Teil Texas’ entschied gegen Apple. Der iPhone-Hersteller soll nun 502,6 Millionen US-Dollar zahlen. Allerdings: Dieser Betrag änderte sich in den vergangenen acht Jahren ständig, mal zugunsten Apples, mal zulasten des Unternehmens aus Cupertino.

Muss Apple nur lange genug stur bleiben?

2010 beginnt der Kampf vor Gericht. VirnetX, ein schon damals als Patenttroll bekanntes Unternehmen, wirft Apple vor mit FaceTime, iMessage und bestimmten VPN-Funktionen gegen Patente zu verstoßen. Es beginnt ein Odyssee an Entscheidungen.

2012 entscheidet eine Jury, 2016 schließlich ein Richter, Apple müsse 625 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen. Einige Monate später entscheidet eine Jury: Apple muss lediglich 302,4 Millionen US-Dollar löhnen. Der Konzern geht auch gegen diese Entscheidung vor. Die Folge? Er verliert und wird aufgefordert 439,7 Millionen zu zahlen. Nun also sind es 502,6 Millionen, die Apple zahlen soll.

Urteil pro VirnetX ohne Konsequenzen?

Schon bevor das Urteil 2016 gefällt wurde, entschied jedoch die Abteilung zur Anfechtung von Patenten des US-Patent- und Markenamtes offiziell, dass die Patente von VirnetX ungültig sind.

Vor diesem Hintergrund erscheint es unwahrscheinlich, dass Apple die Strafe einfach so akzeptiert und stattdessen den Streit vor Gericht fortführt. Ende? Offen. Denn die Gerichte im Osten Texas‘ entscheiden häufig zugunsten von Patenttrollen.

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Apple ist/war selbst der größte Patenttroll, von daher völlig in Ordnung

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