Patentkrieg: Einigung zwischen Apple und Samsung

In den letzten Jahren verging kaum ein Monat in dem nicht Samsung Apple oder Apple Samsung verklagt hatte. Der Klagegrund war meistens minimal, die Urteile mit ihren gigantisch hohen Schadensersatz-Summen jedoch geradezu obszön. Nun scheint sich jedoch ein Ende des Patentkrieges zwischen den Amerikanern und den Südkoreanern anzubahnen. Zumindest außerhalb der USA wollen sich die beiden Unternehmen nicht mehr gegenseitig verklagen, wenn es um Patentstreitigkeiten geht.

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Neigt sich der ewige Patentstreit zwischen Samsung und Apple nun endlich dem Ende zu? Erste Anzeichen sprechen dafür, dass die beiden Unternehmen keine Lust mehr haben sich ständig gegenseitig vor Gericht zu zerren. So haben Apple und Samsung nun eine Vereinbarung getroffen, dass sie sich außerhalb der USA nicht mehr wegen Patentstreitigkeiten verklagen werden.

Vor etwas mehr als drei Jahren begann Apple den Patentkrieg mit einer Klage gegen Samsung. Das südkoreanische Unternehmen habe beim Tablet Galaxy Tab 10.1 das Design von Apples iPads kopiert. Speziell die abgerundeten Ecken stießen Apple sauer auf. In Deutschland, Australien und einigen anderen Ländern konnte Apple auf diese Weise einen Verkaufsstopp für das Tablet erwirken. Samsung brachte darauf hin das Galaxy Tab 10.1N auf den Markt, dessen Ecken etwas eckiger waren.

Es folgte Klage auf Klage. Einmal gewann Apple und bekam einen absurd hohen Betrag als Schadenersatz zugesprochen, ein andermal behielt Samsung die Oberhand und konnte einen Einfuhrstopp für ältere iPhone-Modelle in den USA erwirken. Dabei ging es in der Regel um Spitzfindigkeiten beim Design oder um bagatell-Patente wie das „Slide-to-Unlock“-Patent. Ein großer Streitpunkt waren auch die Lizenzgebühren für sogenannte essentielle Patente, die allen Konkurrenten gegen eine vernünftige Gebühr zugänglich gemacht werden müssen.

Jury-Mitglieder der USA, die in diesen Prozesse ein Urteil fällen mussten, gaben mehrmals zu, dass sie mit der Thematik überfordert waren, so sehr ging es ins Detail. Auch US-Präsident Barack Obama mischte sich ein. Er hob ein von der US-Handelsbehörde verhängte Einfuhrverbot für Apple-Geräte wieder auf, dass diese Entscheidung der amerikanischen Wirtschaft schaden würde.

Besonders pikant: Auf andere Ebene sind Apple und Samsung während all der Streitigkeiten vor Gericht Geschäftspartner geblieben. So bezieht Apple seit Jahren Prozessoren von Samsung. Unter anderem das iPhone und das iPad sind mit einem Samsung-Prozessor ausgestattet.

Kommentar

Dass sich die beiden Unternehmen endlich an einen Tisch setzen und einen vernünftigen Dialog beginnen ist ein echter Fortschritt. Zwar sind die Streitigkeiten noch lange nicht beendet, jedoch lässt die getroffene Vereinbarung für die Zukunft hoffen.

Aus der Sicht der Verbraucher sind beide Unternehmen die Verlierer. Der Image-Schaden ist sowohl für Apple als auch für Samsung beträchtlich. Die Gewinner heißen Microsoft und Google, die sich bei Patentkonflikten vornehm zurückhalten und Zwistigkeiten gegebenenfalls im Dialog hinter den Kulissen lösen.

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