Gewerbliches Schutzrecht

Nokia verklagt Apple wegen Patentverletzungen in den USA und Deutschland

Das kann für Apple teuer werden: Nokia hat Apple in den USA und Deutschland wegen Verletzung seiner gewerblichen Schutzrechte verklagt. Nokia besitzt zahlreiche Patentportfolios durch die Aufkäufe von NSN und Alcatel-Lucent und will nun mehr Geld sehen. Apple ging bisher auf die Forderungen nicht ein, weshalb man sich nun vor Gericht wiedersehen wird.

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Nokia besitzt durch die Übernahme von NSN im Jahr 2013 und Alcatel-Lucent im Jahr 2016 neben seinen eigenen Patenten ein riesiges Portfolio an Schutzrechten. Innerhalb der letzten 20 Jahre sollen für Forschung und Entwicklung bei allen beteiligten Unternehmen, deren Patente zu Nokia gehören, 115 Milliarden Euro ausgegeben worden sein, berichtet Streetinsider.com. Zehntausende Patente in den Bereichen Smartphones, Tablets, PCs und vielen anderen Geräten gehören dazu.

Apple hatte 2011 einige Patente von Nokia kostenpflichtig lizenziert, es aber nach Medienberichten abgelehnt, für weitere Patente zu bezahlen. Nun denkt Nokia aber, dass Apple einige nicht lizenzierte Patente nutzt. Die Verhandlungen über weitere Zahlungen scheinen ergebnislos verlaufen zu sein, berichtet CNBC.

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Nun werden offenbar juristische Schritte unternommen, um Apple zu zwingen, höhere Lizenzzahlungen zu leisten. Es geht um 32 Patente in den Bereichen Display, Benutzerinferface, Software, Antennendesign, Chipsets und Videoencodierung.

Wie Apple nun angesichts der Klagen in den USA und in Europa reagiert, ist nicht bekannt.

Bild: Badroe Zaman / CC BY 2.0

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    Ein Patenttroll? Nachdem ich mal vor vielen Jahren ein Nokia hatte. Bringen die noch was produkttechnisches auf die Reihe?

    Ihre eigenen Mitarbeiter ganz böse geschasst und wurden deshalb daraufhin sogar von den Kunden vermieden.

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