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Illegale Steuervorteile für Apple: Nun droht dem iPhone-Hersteller Milliardenstrafe

Apple hat nach Ansicht der EU-Kommission mit einer Tochterfirma in Irland Steuern gespart. Nach Berichten der Financial Times könnte es zu Strafzahlungen in Milliardenhöhe kommen. Die Zeitung berichtet weiter unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen, dass die EU-Kommission die irischen Steuerregelungen für Apple als illegale Staatshilfen einstuft. Dies ist das vorläufige Ergebnis von Ermittlungen über die Steuerpraxis in Irland.

Apple könnte eine Strafzahlung in Milliardenhöhe drohen, so die Financial Times. Es wird davon ausgegangen, dass im Laufe der Woche weitere Details veröffentlicht werden. Den Berichten zufolge hatte der iPhone-Hersteller einen Steuersatz von weniger als zwei Prozent. Luca Maestri, Kaufmännischer Geschäftsführer von Apple, sagte der „Financial Times“, dass es nie eine Sonderbehandlung gegeben habe. Es gab demnach nie etwas, was als Staatshilfe ausgelegt werden könnte.

Ermittlungen durch EU-Kommission

Seit Juni ermittelt die EU-Kommission gegen Irland, die Niederlande und Luxemburg. Im Zentrum der Ermittlungen steht der Verdacht, dass die Länder mehreren Unternehmen illegale Steuervorteile eingeräumt haben. Dies betrifft vor allem um Regelungen, die eine Verrechnung mit Tochterfirmen betreffen. Die Regierung Irlands hatte im Juni hingegen bekannt gegeben, dass man die EU-Vorschriften für Staatshilfen einhalte und sich gegen anderslautende Vorwürfe wehren werde.

Ergebnisse des Unterausschuss des US-Senats

Im Mai 2013 hatte ein Unterausschuss des US-Senats Apples-Abgaben-Spar-Modell offengelegt. Demnach verlagert Apple seine Gewinne mit Hilfe mehrerer Tochterunternehmen ins Ausland mit dem Ziel, Steuern in den USA zu sparen. Die Firma Apple Sales International (ASI), die ihren Sitz in Irland hat, soll bei der Verlagerung der Apple-Gewinne zentral mitmirken. ASI ist für Apple Inc. eine Tochterfirma dritten Grades. Die USA kamen zu dem Ergebnis, dass ASI zwischen 2009 und 2012 vor Steuern zirka 74 Milliarden US-Dollar Gewinn gemacht hat.

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Wenn Irland "illegale" Steuersätze verlangt, dann sollen sie Irland verklagen. Apple hat sich doch offensichtlich an geltendes Recht gehalten.

Ach ja - Irland hat ja gar kein Geld.

Richtig. Es ist doch schon lange bekannt, dass viele Firmen (mit weniger werbewirksamen Namen als Apple) vor allem in Irland, aber auch in anderen Ländern, durch verschachtelte, aber nach Landesrecht völlig legale Konstruktionen Steuern sparen. Wenn die EU das nicht will, muss sie ihre Mitgliedsländer härter rannehmen oder rausschmeißen. Aber, wie du schon sagst: Apple hat mehr Geld in der Tasche als Irland.

Und sie geben es nicht der EU, sondern mir :-)
Ich versteuere es dann übrigens.

Das Wort "mitmirken" kenne ich zwar nicht, aber ansonsten sollen sie Apple nur kräftig zur Kasse bitten. Es geht nicht an, das der/die normale BürgerIn blechen müssen und Firmen, wie Apple mit 150 Mia. Barvermögen sich ihr eigenes Süppchen köcheln können. Und kommt mir jetzt ja nicht mit dem bescheuerten Argument: "So funktioniert halt die freie Marktwirtschaft"!

Ne, nicht Marktwirtschaft, sondern professionelle Steueroptimierung: Die Steuergesetze der unterschiedlichen Länder werden angewandt!

Apple hat die Gesetze nicht gemacht, sie halten sich nur daran. Wer freiwillig mehr Steuern als vorgeschrieben bezahlt, ist suboptimal unterwegs.