Geschwärzt

Samsung veröffentlicht Apple-HTC-Lizenzabkommen

Samsung hatte Einsicht in den Vertrag zwischen Apple und HTC über die Lizenzierung von Patenten bekommen. Der Vertrag wurde nun veröffentlicht, allerdings mit vielen geschwärzten Stellen. Ein neues Detail bietet der geschwärzte Vertrag dennoch: Apple lizenziert nicht alle Patente an HTC.

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So sollen Apples Design-Patente und neun HTC-Patente nicht unter das Abkommen fallen, auch Produkte, die angeblich Apple-Geräte "klonen" werden nicht geschützt. Sollte HTC ein Produkt veröffentlichen, welches in den Augen Apples einem Apple-Gerät zu ähnlich sieht, wollen sich beide Seiten zusammensetzen. Apple wird HTC wegen bestimmter Produkte nicht verklagen - die Namen der Produkte wurden jedoch geschwärzt.

Die Einigung lässt HTC nicht völlig freie Hand und offenbar sind bestimmte Patente aus Sicht von Apple weiterhin nicht lizenzierbar.

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